Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Berichterstattung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 3. Sitzung der Stadtvertretung vom 19.10.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Umsetzung des Schulgesetzes für Ganztagsschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00104/2009
Ö 8
Waisenhausgärten

Beschluss: Wiedervorlage

00102/2009
Ö 9
Weiterentwicklung Kaninchenwerder

Beschluss: Wiedervorlage

00103/2009
Ö 10
CO2-freie Schulen schaffen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00105/2009
Ö 11
"Autofreier Sonntag" für das Jahr 2010

Beschluss: geändert beschlossen

00097/2009
Ö 12
Öffentliche Ausschilderung Fahrradwegenetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

00081/2009
Ö 13
Weitere Einrichtung von geeigneten "Park and Ride"-Plätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00080/2009
Ö 14
Schutz städtischer Grünflächen

Beschluss: abgelehnt

02577/2009
Ö 15
Anlage neuer Parkplätze auf dem Demmlerplatz

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

02582/2009
Ö 16
Konzept Ordnungsdienst/ Konzept Aktionsprogramm "Sauberes und sicheres Schwerin"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00087/2009
Ö 17
Ampelschaltungen in den Abend- und Nachtstunden in Rand- und Gewerbegebieten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00212/2009
Ö 18
Verkehrsverbund mit dem Schweriner Umland

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00208/2009
Ö 19
Konsequente Geschwindigkeitskontrollen an Gefahrstellen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00200/2009
Ö 20
Prüfantrag Franzosenweg

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00204/2009
Ö 21
Verkehrslastbeschränkung Rogahner Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00193/2009
Ö 22
Ausweisung eines Standortes für die Einrichtung einer Wassertankstelle und eines Wohnmobilstellplatzes in Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00207/2009
Ö 23
Konzessionsverträge Strom und Gas

Beschluss: ungeändert beschlossen

00088/2009
Ö 24
Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00156/2009
Ö 25
Kostenspaltung "Entwässerungseinrichtung" der Erschließungsanlage Wismarsche Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00015/2009
Ö 26
Beschluss der Allgemeinen Grundsätze für Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Schwerin, Kenntnisnahme der Dienstanweisung der Landeshauptstadt Schwerin für die Gewährung von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00085/2009
Ö 27
Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00197/2009
Ö 28
Weiterführung des Geschäftsbetriebes in der Kita "Knirpsenstadt" in der Kantstr. 21-23 nach dem 31.07.2010

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00198/2009
Ö 29
Voranbringen eines Sanierungskonzeptes für die Berufliche Schule Technik

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00211/2009
Ö 30
Berufliche Schule Technik in Schwerin stärken

Beschluss: ungeändert beschlossen

00201/2009
Ö 31
Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe und Gesellschaften
 
Ö 31.1
Jahresabschluss 2008 Zoologischer Garten Schwerin GGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00034/2009
Ö 31.2
Jahresabschluss 2008 Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00035/2009
Ö 31.3
Jahresabschluss 2008 Kita gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00036/2009
Ö 31.4
Jahresabschluss zum 31.07.2008 Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00037/2009
Ö 31.5
Jahresabschluss 2008 der Schweriner Abwasserentsorgung (SAE), Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00042/2009
Ö 31.6
Jahresabschluss 2008 der Stadtwirtschaftlichen Dienstleistungen Schwerin (SDS), Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00044/2009
Ö 31.7
Jahresabschluss 2008 der WGS- Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH Bestellung des Jahresabschlussprüfers für 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

00057/2009
Ö 31.8
Jahresabschluss 2008 Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS) Bestellung des Jahresabschlussprüfers für 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

00058/2009
Ö 31.9
Jahresabschluss 2008 der Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft mbH (SAS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00038/2009
Ö 31.10
Jahresabschluss 2008 Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00043/2009
Ö 32
Entschließungsantrag zu den Steuersenkungsplänen der neuen Bundesregierung

Beschluss: geändert beschlossen

00210/2009
Ö 33
Unverwechselbare Namen für die Hallen des PPP-Projektes "Am Lambrechtsgrund"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00199/2009
Ö 34
Anerkennung Schwerins als Luftkurort prüfen

Beschluss: geändert beschlossen

00206/2009
Ö 35
Berichtsanträge
 
Ö 35.1
Berichtsantrag Bericht zur Ausgaben- und Einnahmeentwicklung bei den Schwimmhallen

Beschluss: geändert beschlossen

00194/2009
Ö 35.2
Berichtsantrag Baumaßnahmen Hochschulstandorte

Beschluss: ungeändert beschlossen

00202/2009
Ö 35.3
Berichtsantrag Zukunftsinvestitionsprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

00203/2009
Ö 35.4
Berichtsantrag Integriertes Stadtentwicklungskonzept für den Stadtteil Krebsförden

Beschluss: ungeändert beschlossen

00209/2009
Ö 36
Akteneinsichten
 
Ö 36.1
Akteneinsicht

Beschluss: Kenntnis genommen

00195/2009
Ö 36.2
Akteneinsicht

Beschluss: Kenntnis genommen

00205/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 38
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 39
Personelle Angelegenheiten
 
N 40
Bestellung des Werkleiters / der Werkleiterin für den städtischen Eigenbetrieb SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
 
N 41
Personelle Angelegenheiten
 
N 42
Beschluss der Stadtvertretung vom 23.02.2009, DS-Nr.: 02079/2008, zur Vereinbarung mit der AWO Kreisverband Schwerin-Parchim e.V.
 
N 43
Nachtrag: 16.11.2009
Sicherung der Finanzierung des PPP-Hallenprojekts Lambrechtsgrund
 

Öffentlicher Teil:

Ö 44
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 88100.93209

Beschluss: ungeändert beschlossen

00223/2009