SessionNet | 2. Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur - 14.10.2009 - 17:30-19:50 Uhr

Sitzung

002/SSK/2009

Gremium

Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

Raum

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.046 (Aufzug D)

Datum

14.10.2009

Zeit

17:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der konstituierenden Sitzung vom 01.09.2009 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	00127/2009	Beschlussvorlage Änderungsantrag (vom 08.12.200) Ortsbeirat Friedrichsthal zum Haushalt 2010 Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (vom 22.12.2009) zum Haushalt 2010 Änderungsantrag Ortsbeirat Großer Dreesch (12.01.2010) Erläuterungen zu den Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf Haushaltssatzung 2010 HFR Wirtschaftsplan Liste Anträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Ortsbeiräte (Stand 08.12.2009) Mittelfristige Finanzplanung für StV Stellenplan Veränderungsliste der Verwaltung Stellenplanentwurf 2010 Vermögenshaushalt 2. Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2010 Vermögenshaushalt Veränderungslisten der Verwaltung Verwaltungshaushalt 2.Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2010 Verwaltungshaushalt Veränderungslisten der Verwaltung Vorbericht 2010 WGS Wirtschaftsplan Wirtschaftsplan GBV 2010 neu Wirtschaftspläne 2010 Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 5	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
Ö 5.1	Haushalt 2009 1. Weiteres Verfahren zur haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 27 GemHVO (Pkt.1-6) 2. Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen 2009 im Vermögenshaushalt (Pkt.7) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4	00109/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 - Sperrliste 2009 Anlage 2 -Liste möglicher Einsparungen CDU/FDP-Fraktion - Änderungsantrag Frakion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Änderungsantrag mehrfraktionell - Änderungsantrag SPD-Fraktion - Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion UB - Änderungsantrag Beschluss StV vom 19.10.2009 Anlage 2 - 4. Einschränkung oder Schließung des Schleswig-Holstein-Hauses Anlage 2 - 5. Schließung von Musikschulen Anlage 2 - 1.Variantenbetrachtung Theater Anlage 2 - 2.Variantenbetrachtung Zoo Anlage 2 - 3.Auswirkungen Einsparungen beim Nahverkehr Anlage 2 - 6.Auswirkungen Reduzierung Spofö
Ö 5.2	Beschluss der Allgemeinen Grundsätze für Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Schwerin, Kenntnisnahme der Dienstanweisung der Landeshauptstadt Schwerin für die Gewährung von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen Beschluss: Kenntnis genommen	00085/2009	Informationsvorlage Dienstanweisung zur Einführung der Dienstanweisung Zuwendungen Dienstanweisung Zuwendungen Allgemeine Grundsätze für Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Schwerin Anlage Synopse
Ö 5.3	Entwurf reg. Raumentwicklungsprogramm, 2. Stellungnahme Landeshauptstadt Schwerin
Ö 5.4	NKHR - Budgetierung: Erfüllungsbericht 01.01. - 30.06.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	00061/2009	Beschlussvorlage Erfüllungsbericht 01.01.-30.06.2009
Ö 6	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
Ö 6.1	"Autofreier Sonntag" für das Jahr 2010 Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00097/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 6.2	CO2-freie Schulen schaffen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3	00105/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 6.3	Umsetzung des Schulgesetzes für Ganztagsschulen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2	00104/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 6.4	Freies Grundschulessen mit DGE-Qualitätslogo Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	02585/2009	Antrag
Ö 7	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Sonstiges