SessionNet | 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Ordnung (Sondersitzung) - 22.10.2009 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung

003/UO/2009

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Ordnung

Raum

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029

Datum

22.10.2009

Zeit

18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung vom 08.10.2009 (öffentlicher Teil)
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
Ö 4.1	Parkkonzept Innenstadt-Handlungsrahmen als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	02536/2009	Beschlussvorlage Textteil: Parkkonzept Innenstadt 2009 Anfragen der Fraktion Unabhängige Bürger und Beantwortung der Verwaltung Anlage 1:Bewohnerzonen Gebietseinteilung Anlage 10: Parkhäuser Öffnungszeiten, Einstellpreise Anlage 11: Auszug aus den Empfehlungen für die Anlagen des ruhenden Verkehr EAR 05: Anhang C- Sonderparkberechtigung für Bewohner Anlage 2: Bewirtschaftungszeiten an den Parkscheinautomaten Anlage 3: Flächendeckende Bewirtschaftung Mischprinzip Anlage 4: Zoneneinteilung Parkgebühren Straßenraum Anlage 5: Höhe der Verwaltungsgebühren Bewohnerparkkarten Anlage 6: Nutzungsstrukturen in Bewohnerzone A Anlage 7: Nutzungsstrukturen Bewohnerparkzone B C Anlage 8: Nutzungsstrukturen in Bewohnerparkzone D Anlage 9: Parkhäuser/ Parkplätze Innenstadt Anlage 12: Parkraumbewirtschaftung in anderen deutschen Städten Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 4.2	12. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00089/2009	Beschlussvorlage Begründung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans Planzeichnung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans
Ö 4.3	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: Wiedervorlage	00127/2009	Beschlussvorlage Änderungsantrag (vom 08.12.200) Ortsbeirat Friedrichsthal zum Haushalt 2010 Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (vom 22.12.2009) zum Haushalt 2010 Änderungsantrag Ortsbeirat Großer Dreesch (12.01.2010) Erläuterungen zu den Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf Haushaltssatzung 2010 HFR Wirtschaftsplan Liste Anträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Ortsbeiräte (Stand 08.12.2009) Mittelfristige Finanzplanung für StV Stellenplan Veränderungsliste der Verwaltung Stellenplanentwurf 2010 Vermögenshaushalt 2. Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2010 Vermögenshaushalt Veränderungslisten der Verwaltung Verwaltungshaushalt 2.Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2010 Verwaltungshaushalt Veränderungslisten der Verwaltung Vorbericht 2010 WGS Wirtschaftsplan Wirtschaftsplan GBV 2010 neu Wirtschaftspläne 2010 Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 5	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
Ö 5.1	Weitere Einrichtung von geeigneten "Park and Ride"-Plätzen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00080/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 6	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Sonstiges