Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4.Sitzung vom 19.10.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Radwegeplan 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00019/2009
Ö 4.2
Konzept Ordnungsdienst/ Konzept Aktionsprogramm "Sauberes und sicheres Schwerin"

Beschluss: Wiedervorlage

00087/2009
Ö 4.3
Kindertagesförderung: Leistungsentgelt 2009 für die Kitas "Matthias Claudius", "Benjamin Blümchen", "Lankower Spielhaus" und "Neumühler Strolche" des Diakoniewerkes Neues Ufer gGmbH und der Kita "Igelkinder" der AWO

Beschluss: Kenntnis genommen

02591/2009
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
"Autofreier Sonntag" für das Jahr 2010

Beschluss: Wiedervorlage

00097/2009
Ö 5.2
Neuausrichtung der Internetadresse www.schwerin.de

Beschluss: Wiedervorlage

02580/2009
Ö 5.3
Freies Grundschulessen mit DGE-Qualitätslogo

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

02585/2009
Ö 5.4
Konzept zum Ausstieg der Stadt Schwerin aus dem Geschäftsbereich Belasso - Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismus Service Schwerin GmbH (in Folge: Belasso)

Beschluss: Wiedervorlage

00142/2009
Ö 5.5
Jubiläumsausstellung mit nachhaltigem Glanz

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00150/2009
Ö 6
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2010 hier: Beratung Vermögenshaushalt

Beschluss: Wiedervorlage

00127/2009