SessionNet | 10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 01.12.2009

Sitzung

010/HA/2009

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

01.12.2009

Zeit

18:00-23:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung vom 17.11.2009 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2010
Ö 3.1	Haushaltsbegleitende Beschlüsse
Ö 3.1.1	Haushaltsbegleitende Entscheidungsvorlage hier: Verteilung der Landesmittel in der Kindertagesförderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0	00174/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009 20.10.LaMittel alt 20.10.LaMittel neu
Ö 3.2	Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.3	Beratung der Anträge der Stadtvertreter, aus den Fraktionen, Fachausschüssen und Ortsbeiräten Beschluss: Wiedervorlage
Ö 3.4	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: Wiedervorlage	00127/2009	Beschlussvorlage Änderungsantrag (vom 08.12.200) Ortsbeirat Friedrichsthal zum Haushalt 2010 Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (vom 22.12.2009) zum Haushalt 2010 Änderungsantrag Ortsbeirat Großer Dreesch (12.01.2010) Erläuterungen zu den Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf Haushaltssatzung 2010 HFR Wirtschaftsplan Liste Anträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Ortsbeiräte (Stand 08.12.2009) Mittelfristige Finanzplanung für StV Stellenplan Veränderungsliste der Verwaltung Stellenplanentwurf 2010 Vermögenshaushalt 2. Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2010 Vermögenshaushalt Veränderungslisten der Verwaltung Verwaltungshaushalt 2.Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2010 Verwaltungshaushalt Veränderungslisten der Verwaltung Vorbericht 2010 WGS Wirtschaftsplan Wirtschaftsplan GBV 2010 neu Wirtschaftspläne 2010 Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 3.5	Nachtrag: 01.12.2009 Haushaltssicherungskonzept 2008 - 2020 hier: 2. Fortschreibung (2010) Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00243/2009	Beschlussvorlage HSK 2.Fortschreibung 2009-12-01 redaktionelle Korrektur vom 19.01.2010 Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 4	Wiedervorlage/n
Ö 4.1	Zehnter Beteiligungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	00132/2009	Informationsvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009 10. Beteiligungsbericht
Ö 4.2	3. Amtszeit des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH - Bestellung von Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00179/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 4.3	Erwerb der Anteile der SIS - Schweriner IT- und Dienstleistungsgesellschaft mbH durch die Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00071/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 4.4	Annette Köppinger Preis der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00175/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009 Anlage Vergaberichtline
Ö 4.5	Kommunalvertrag zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und dem Land Mecklenburg - Vorpommern gemäß §6 (2) Kinder- und Jugendfördergesetz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00131/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 4.6	Feststellung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung der Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1	00213/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 4.7	Überplanmäßige Ausgaben im Budget Jugend Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00166/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009 Anlage 1 - Übersicht aller Haushaltsstellen im Deckungsring 2 Anlage 2 - Tabelle Fallzahlenentwicklung stationäre Unterbringungen
Ö 4.8	Kindertagesförderung: Leistungsentgelt für die Kita "Nidulus" des Trägers Kita gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1	00184/2009	Beschlussvorlage Entgeltanteile
Ö 4.9	12. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00089/2009	Beschlussvorlage Begründung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans Planzeichnung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans
Ö 4.10	Radwegeplan 2020 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0	00019/2009	Beschlussvorlage Der neue Radwegeplan 2020 Beschluss StV vom 07.12.2009 Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 12.11.2009 Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 13.10.2009
Ö 4.11	Parkkonzept Innenstadt-Handlungsrahmen als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0	02536/2009	Beschlussvorlage Textteil: Parkkonzept Innenstadt 2009 Anfragen der Fraktion Unabhängige Bürger und Beantwortung der Verwaltung Anlage 1:Bewohnerzonen Gebietseinteilung Anlage 10: Parkhäuser Öffnungszeiten, Einstellpreise Anlage 11: Auszug aus den Empfehlungen für die Anlagen des ruhenden Verkehr EAR 05: Anhang C- Sonderparkberechtigung für Bewohner Anlage 2: Bewirtschaftungszeiten an den Parkscheinautomaten Anlage 3: Flächendeckende Bewirtschaftung Mischprinzip Anlage 4: Zoneneinteilung Parkgebühren Straßenraum Anlage 5: Höhe der Verwaltungsgebühren Bewohnerparkkarten Anlage 6: Nutzungsstrukturen in Bewohnerzone A Anlage 7: Nutzungsstrukturen Bewohnerparkzone B C Anlage 8: Nutzungsstrukturen in Bewohnerparkzone D Anlage 9: Parkhäuser/ Parkplätze Innenstadt Anlage 12: Parkraumbewirtschaftung in anderen deutschen Städten Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 5	Vorlage/n
Ö 5.1	Ergänzung des IT-Dienstleistungsvertrages mit der SIS IT- und Servicegesellschaft mbH für das Jahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2	00217/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 Ergänzungsvertrag Anlage 2 SIS-Preis-Leistungsverzeichnis Anlage 3 SIS Vertrag 2005
Ö 5.2	Überplanmäßige Ausgaben im Budget der Hauptverwaltung
Ö 5.3	Sanierungsbedarfe an Schulen der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00147/2009	Informationsvorlage SanBedarfeSchulen-1 SanBedarfeSchulen-2 SanBedarfeSchulhöfe-0 SanBedarfeSchulhöfe-2
Ö 5.4	Genehmigung zur europaweiten Ausschreibung für die Belieferung mit Schulbüchern im Schuljahr 10/11 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0	00192/2009	Beschlussvorlage
Ö 5.5	Kindertagesstättenbedarfsplanung 2010 - 10. Fortschreibung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00228/2009	Beschlussvorlage Kindertagesstättenbedarfsplan 2010 - 10. Fortschreibung Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 5.6	Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 66.09 "Lankow - Nahversorgungsmarkt Edgar - Bennert - Straße" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00196/2009	Beschlussvorlage Anlage 4: Begründung Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Luftbildübersicht Anlage 3: Bebauungsplan der Innenentwicklung Anlage 5: Städtebauliches Konzept
Ö 5.7	Nachtrag: 01.12.2009 Standortentscheidung für die Berufliche Schule "Technik" Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00229/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 25.01.2010 03.11.Standortentscheid BS 03.11.Betriebskosten BS Technik
Ö 6	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
Ö 6.1	Waisenhausgärten Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 0	00102/2009	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 6.2	Weiterentwicklung Kaninchenwerder Antragsteller: Fraktion DIE LINKE Beschluss: zurückgestellt	00103/2009	Antrag Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 6.3	Bessere Prävention in den Hilfen zur Erziehung Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	00144/2009	Antrag mehrfraktioneller Änderungsantrag vom 19.01.2010 Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 6.4	Konzept zur Entwicklung ambulanter und stationärer Hilfen zur Erziehung Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss: zurückgestellt	00148/2009	Antrag mehrfraktioneller Änderungsantrag vom 19.01.2010 Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 6.5	Konzept zum Ausstieg der Stadt Schwerin aus dem Geschäftsbereich Belasso - Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismus Service Schwerin GmbH (in Folge: Belasso) Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	00142/2009	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 6.6	Losgrößen bei Ausschreibungen Antragsteller: Fraktion DIE LINKE Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1	00146/2009	Antrag Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 6.7	Soziale Aspekte bei Ausschreibung öffentlicher Aufträge stärker berücksichtigen Antragsteller: Fraktion DIE LINKE Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00145/2009	Antrag Beschluss StV vom 25.01.2010 Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion
Ö 6.8	Jubiläumsausstellung mit nachhaltigem Glanz Antragsteller: SPD-Fraktion Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1	00150/2009	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Beschluss StV vom 07.12.2009 Anlage - Exposé des Stadtvertreters Rudolf Conrades Ersetzungsantrag SPD-Fraktion
Ö 6.9	Weiterführung des Geschäftsbetriebes in der Kita "Knirpsenstadt" in der Kantstr. 21-23 nach dem 31.07.2010 Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsantrag: Fraktion DIE LINKE Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0	00198/2009	Antrag Beschluss StV vom 07.12.2009 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE
Ö 7	BUGA 2009
Ö 8	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung vom 17.11.2009 (nicht öffentlicher Teil)
N 10	Wiedervorlage/n
N 10.1	Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung gegen die K.GmbH
N 10.2	Grundstücksangelegenheit Fischerstraße 1
N 10.3	Grundstücksangelegenheit Großer Moor 43
N 10.4	Grundstücksangelegenheit Bornhövedstraße
N 10.5	Nachtrag Verpachtung Groß Medewege und Klein Medewege
N 11	Vorlage/n
N 11.1	Gesellschafteränderung Sozius gGmbH
N 11.2	Personelle Angelegenheiten
N 11.3	Sanierungsgebiet "Paulsstadt"
N 11.4	Nachtrag: 01.12.2009 Bestellung eines Erbbaurechtes an dem zusammen 3.828 m² großen Grundstück Bergstraße 38
N 12	BUGA 2009
N 13	Sonstiges

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: