Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 6. Sitzung der Stadtvertretung vom 25.01.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Ablehnung des Widerspruchs der Oberbürgermeisterin gemäß § 33 Abs. 3 S. 1 KV M-V vom 10.12.2009 gegen den ablehnenden Beschluss des Hauptausschusses vom 01.12.2009 zur europaweiten Ausschreibung nach § 100 Abs. 1 GWB i.V.m. dem 2. Abschnitt der VOL/A für die Beschaffung von Schulbüchern für das Schuljahr 2010/2011 (Beschlussvorlage 00192/2009) durch den Hauptausschuss am 15.12.2009.

Beschluss: abgelehnt

00263/2009
Ö 8
Prüfung zur Einrichtung einer "Risikokinder Informationsdatei"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00284/2010
Ö 9
Überarbeitung Tarifstruktur öffentlicher Nahverkehr

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00283/2010
Ö 10
Einrichtung eines Integrationsmonitorings zur Messung der Integrationserfolge oder -misserfolge in der LH Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00286/2010
Ö 11
Kontrolle Gehwegreinigungspflicht

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00279/2010
Ö 12
4. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 08.02.2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

00221/2009
Ö 13
Benutzungs-und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen des Kulturbüros

Beschluss: ungeändert beschlossen

00065/2009
Ö 14
Voraussetzungen für den Bau eines Golfplatzes schaffen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00285/2010
Ö 15
Aktives Vorgehen der Verwaltung zur Schaffung eines geeigneten Standortes für Wohnungslosenunterbringung ab Juli 2010 in Schwerin und Entscheidung über das künftige Leistungsangebot der Unterkunft unter Einbindung der Stadtvertretung

Beschluss: geändert beschlossen

00288/2010
Ö 16
Forderung nach Geschwindigkeitsbegrenzung und Einrichtung Tempo-30-Zone, Sperrung für Schwerlast-Transporter und Schaffung eines Kreisverkehrs (Höhe Baugebiet "Mühlenscharrn"/Kassenärztliche Vereinigung) für den Bereich Neumühler Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00289/2010
Ö 17
Neuausrichtung der Internetadresse www.schwerin.de

Beschluss: geändert beschlossen

02580/2009
Ö 18
Symbolisches Zeichen gegen Klimawandel - Zustimmung zu "Eine Stunde ohne Licht (Earth Hour)" gemeinsam mit unserer schwedischen Partnerstadt Växjö

Beschluss: ungeändert beschlossen

00317/2010
Ö 19
Ordnung und Sicherheit ruhender Verkehr - Verwahrplatz LH Schwerin, Abschleppdienst

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00308/2010
Ö 20
Kulturförderabgabe

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00311/2010
Ö 21
Verkehrsberuhigung Alexandrinenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00312/2010
Ö 22
Verkehrsberuhigung und Entwicklung eines Konzeptes zur langfristigen Umgestaltung am "Schlachtermarkt", Schlachterstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00315/2010
Ö 23
Änderung der Satzungen der Eigenbetriebe SAE und ZGM

Beschluss: geändert beschlossen

00316/2010
Ö 24
Nutzung des solaren Potentials von Schwerin weiter forcieren

Beschluss: ungeändert beschlossen

00313/2010
Ö 25
Berichtsanträge
 
Ö 25.1
Sachstand Schwimmhallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00281/2010
Ö 25.2
BÜNDNISGRÜNE Fraktion fordert Stellungnahme der Stadtverwaltung zur Kriminalität von Jugendlichen an Schweriner Schulen (Bericht über die Situation der Schulsozialarbeit)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00290/2010
Ö 25.3
Zustand der Schweriner Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00310/2010
Ö 25.4
Rückzahlungsforderungen der Agentur für Arbeit gegenüber Schweriner Hartz IV Beziehern aufgrund fehlerhafter Berücksichtigung der Kindergelderhöhung

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00314/2010
Ö 26
Tätigkeitsbericht 2008/2009 der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00277/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 28
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 

Öffentlicher Teil:

Ö 29
Nachtrag: 22.02.2010
Keine Kürzung für das Programm "Soziale Stadt"

Beschluss: geändert beschlossen

00337/2010