Sitzung
014/FA/2010
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2 - 6 Raum E 070
Datum
18.02.2010
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13. Sitzung vom 14.01.2010 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00254/2009
Ö 4.2
Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

00257/2009
Ö 4.3
Änderungssatzung zur Satzung der LH Schwerin über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Automaten)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00302/2010
Ö 4.4
Produkthaushalt 2011, Zielvereinbarungen und Schulung der Stadtvertreter

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

 
Ö 5
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Durchführung des Schweriner Gartensommers

Beschluss: Kenntnis genommen

00269/2010
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 7.1
Aufnahme von zwei KfW Krediten in Höhe von 393.000,00 € und 247.000,00 €
 
N 8
Sonstiges