Sitzung
015/HA/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
16.02.2010
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13. Sitzung vom 19.01.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Tätigkeitsbericht 2008/2009 der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00277/2010
Ö 4.2
Hauptsatzung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00255/2009
Ö 4.3
Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00257/2009
Ö 4.4
Änderungssatzung zur Satzung der LH Schwerin über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Automaten)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00302/2010
Ö 4.5
Haushaltsstelle 68000.96512 (Lieferung und Aufstellung von Parkscheinautomaten) - Vergabeentscheidung (VOL)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00292/2010
Ö 4.6
Bebauungsplan Nr. 59.08 "Wochenendhausgebiet Touristenweg" - Auslegungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00014/2009
Ö 4.7
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70.09 "Am Werder Ufer/ Bornhövedstraße"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00260/2009
Ö 4.8
Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 1 'Hafen - Speicher' - Erste Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00126/2009
Ö 4.9
Stadterneuerung und Stadtumbau: Mittelfristige Maßnahmeplanung 2010 - 2012 Programmantrag Städtebauförderung 2010

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00216/2009
Ö 4.10
Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages für die Satzung nach § 34 BauGB "Lankow - Neumühler Weg"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00236/2009
Ö 4.11
Satzung nach § 34 Abs.4, Nr.3 BauGB "Lankow - Neumühler Weg" Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00267/2010
Ö 4.12
Produkthaushalt 2011, Zielvereinbarungen und Schulung der Stadtvertreter

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

 
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Neuausrichtung der Internetadresse www.schwerin.de Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02580/2009
Ö 6
BUGA Berichterstattung
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Fraktionszuwendungen 2009 - 2014
 
Ö 7.2
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13. Sitzung vom 19.01.2010 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Stadterneuerung in Schwerin-Feldstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Goethestraße 1
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit Zum Bahnhof 3
 
N 10.3
Verkauf des insg. ca. 11.348 m² großen Grundstücks hinter Wismarsche Straße 298, Flurstück 1/19 und Teilen von Flurstücken 1/20 und 2/20, Flur 15 der Gemarkung Schwerin
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Umgang mit Fördermittelanträgen
 
N 11.2
Einzelprobleme