8. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr - 04.03.2010 - 17:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 7. Sitzung vom 04.02.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 3.1

Information der Arbeitsgruppe City-Bau

 
Ö 3.2

Neubauvorhaben ECOLEA Schule Knaudtstraße

 
Ö 3.3

Beleuchtungsplanung Promenade Pfaffenteich/Alexandrinenstraße

 
Ö 3.4

Budgetkontrolle

 
Ö 3.5

Winterschäden Straßen

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Bebauungsplan Nr. 59.08 "Wochenendhausgebiet Touristenweg" - Auslegungsbeschluss -

Beschluss: Wiedervorlage

00014/2009
Ö 4.2

Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 1 'Hafen - Speicher' - Erste Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00126/2009
Ö 4.3

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70.09 "Am Werder Ufer/ Bornhövedstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00260/2009
Ö 4.4

Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages für die Satzung nach § 34 BauGB "Lankow - Neumühler Weg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00236/2009
Ö 4.5

Satzung nach § 34 Abs.4, Nr.3 BauGB "Lankow - Neumühler Weg" Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00267/2010
Ö 4.6

Stadterneuerung und Stadtumbau: Mittelfristige Maßnahmeplanung 2010 - 2012 Programmantrag Städtebauförderung 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00216/2009
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Überarbeitung Tarifstruktur öffentlicher Nahverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00283/2010
Ö 5.2

Voraussetzungen für den Bau eines Golfplatzes schaffen

Beschluss: Wiedervorlage

00285/2010
Ö 5.3

Forderung nach Geschwindigkeitsbegrenzung und Einrichtung Tempo-30-Zone, Sperrung für Schwerlast-Transporter und Schaffung eines Kreisverkehrs (Höhe Baugebiet "Mühlenscharrn"/Kassenärztliche Vereinigung) für den Bereich Neumühler Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0

00289/2010
Ö 5.4

Verkehrsberuhigung und Entwicklung eines Konzeptes zur langfristigen Umgestaltung am "Schlachtermarkt", Schlachterstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00315/2010
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 7. Sitzung vom 04.02.2010 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

 
N 9

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

 
N 9.1

Stadterneuerung in Schwerin-Feldstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Goethestraße 1

 
N 10

Befreiungen / Einvernehmen

 
N 11

Zurückzuweisende Befreiungen / Einvernehmen

 
N 12

Sonstiges