Sitzung
009/WLT/2010
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
18.03.2010
Zeit
17:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 8. Sitzung vom 18.02.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Budgetkontrolle
 
Ö 4
Informationsgespräch mit dem Chef der Agentur für Arbeit, Herrn Lothar Michael, zur Lage auf dem Schweriner Arbeitsmarkt und Instrumente für Unternehmen zum Erhalt bzw. Schaffung von Arbeitsplätzen
 
Ö 5
Ständiger Tagesordnungspunkt: Bericht zur 850-Jahrfeier Schwerins
 
Ö 6
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 6.1
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 79100.96502 (Kläranlage Kaninchenwerder - Konjunkturpaket II/Tourismus) in Höhe von 78.700,00 Euro

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00343/2010
Ö 7
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 7.1
Überarbeitung Tarifstruktur öffentlicher Nahverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00283/2010
Ö 7.2
Voraussetzungen für den Bau eines Golfplatzes schaffen

Beschluss: Wiedervorlage

00285/2010
Ö 7.3
Kulturförderabgabe

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00311/2010
Ö 7.4
Verkehrsberuhigung und Entwicklung eines Konzeptes zur langfristigen Umgestaltung am "Schlachtermarkt", Schlachterstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00315/2010
Ö 8
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 8. Sitzung vom 18.02.2010 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben
 
N 11
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 11.1
Grundstücksangelegenheit - Gadebuscher Straße 153
 
N 11.2
Grundstücksangelegenheit Großer Moor 36
 
N 11.3
Grundstücksangelegenheit Gerhart-Hauptmann-Str. 15
 
N 12
Sonstiges
 
N 12.1
Sachstand zum Grundstückskaufvertrag IHK-Gebäude