Sitzung
016/HA/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
02.03.2010
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 15. Sitzung vom 16.02.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00254/2009
Ö 3.2
Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00255/2009/1
Ö 3.3
Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1

00257/2009
Ö 3.4
Änderungssatzung zur Satzung der LH Schwerin über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Automaten)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00302/2010
Ö 3.5
Durchführung des Schweriner Gartensommers

Beschluss: Kenntnis genommen

00269/2010
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00295/2010
Ö 4.2
Kulturentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin für die Jahre 2010 bis 2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00299/2010
Ö 4.3
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Schwerin und am Oberverwaltungsgericht M-V Greifwald für die Wahlperiode 2010 bis 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00274/2010
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Prüfung zur Einrichtung einer "Risikokinder Informationsdatei" Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00284/2010
Ö 5.2
BÜNDNISGRÜNE Fraktion fordert Stellungnahme der Stadtverwaltung zur Kriminalität von Jugendlichen an Schweriner Schulen (Bericht über die Situation der Schulsozialarbeit) Antragsteller: Fraktion B 90/GRÜNE Ersetzungsantrag: Fraktion B 90/GRÜNE, SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00290/2010
Ö 5.3
Einrichtung eines Integrationsmonitorings zur Messung der Integrationserfolge oder -misserfolge in der LH Schwerin Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00286/2010
Ö 5.4
Überarbeitung Tarifstruktur öffentlicher Nahverkehr Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00283/2010
Ö 5.5
Voraussetzungen für den Bau eines Golfplatzes schaffen Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00285/2010
Ö 5.6
Forderung nach Geschwindigkeitsbegrenzung und Einrichtung Tempo-30-Zone, Sperrung für Schwerlast-Transporter und Schaffung eines Kreisverkehrs (Höhe Baugebiet "Mühlenscharrn"/Kassenärztliche Vereinigung) für den Bereich Neumühler Straße Antragstelle r: Fraktion B 90/GRÜNE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00289/2010
Ö 5.7
Ordnung und Sicherheit ruhender Verkehr - Verwahrplatz LH Schwerin, Abschleppdienst Antragsteller: Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00308/2010
Ö 5.8
Verkehrsberuhigung und Entwicklung eines Konzeptes zur langfristigen Umgestaltung am "Schlachtermarkt", Schlachterstraße Antragsteller: Fraktion B 90/GRÜNE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00315/2010
Ö 5.9
Kulturförderabgabe Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00311/2010
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Information zum vorläufigen Ergebnis der Haushaltsrechnung 2009
 
Ö 6.2
Information zu den Auswirkungen des Tarifabschlusses Öffentlicher Dienst
 
Ö 6.3
Schulbuchausschreibung
 
Ö 6.4
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 15. Sitzung vom 16.02.2010 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Wiedervorlage/n
 
N 8.1
Grundstücksangelegenheit Zum Bahnhof 3
 
N 8.2
Verkauf des insg. ca. 11.348 m² großen Grundstücks hinter Wismarsche Straße 298, Flurstück 1/19 und Teilen von Flurstücken 1/20 und 2/20, Flur 15 der Gemarkung Schwerin
 
N 9
Vorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit - Gadebuscher Straße 153
 
N 9.2
Schlosspromenade Va / Stadtplatz am Beutel
 
N 9.3
Unbefristete Weiterbeschäftigung von Frau Sarah Thiele, tätig als juristische Sachbearbeiterin im Hauptverwaltungsamt
 
N 9.4
Information über das Ergebnis von zwei Kreditaufnahmen bei der KfW Bank in Höhe von insgesamt 640.000,00 EUR
 
N 10
Sonstiges
 
N 10.1
Anfrage zur Graf-Schack-Allee 10
 
N 10.2
Projekt ECOLEA Schulstandort
 
N 10.3
Anfrage zur Aubachbrücke
 
N 10.4
Umgang mit Fördermittelanträgen