Sitzung
017/HA/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
16.03.2010
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 16. Sitzung vom 02.03.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70.09 "Am Werder Ufer/ Bornhövedstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00260/2009
Ö 3.2
Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 1 'Hafen - Speicher' - Erste Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00126/2009
Ö 3.3
Stadterneuerung und Stadtumbau: Mittelfristige Maßnahmeplanung 2010 - 2012 Programmantrag Städtebauförderung 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00216/2009
Ö 3.4
Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages für die Satzung nach § 34 BauGB "Lankow - Neumühler Weg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00236/2009
Ö 3.5
Satzung nach § 34 Abs.4, Nr.3 BauGB "Lankow - Neumühler Weg" Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00267/2010
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Projekt Schwerin Connect

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00321/2010
Ö 4.2
Aufhebung der allgemeinen Förderschule "Comenius" zum Ende des Schuljahres 2009/10

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00335/2010
Ö 4.3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 79100.96502 (Kläranlage Kaninchenwerder - Konjunkturpaket II/Tourismus) in Höhe von 78.700,00 Euro

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00343/2010
Ö 4.4
Betrieb einer sozialen Einrichtung für Wohnungslose (§ 67 SGB XII) und zur allgemeinen Gefahrenabwehr entsprechend SOG - Beschlussvorlage wird nachgereicht! -

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.5
Errichtung eines Gebäudes zur Nutzung als soziale Einrichtung für Wohnungslose - Beschlussvorlage wird nachgereicht! -

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Prüfung zur Einrichtung einer "Risikokinder Informationsdatei" Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion Änderungsantrag: SPD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1

00284/2010
Ö 5.2
BÜNDNISGRÜNE Fraktion fordert Stellungnahme der Stadtverwaltung zur Kriminalität von Jugendlichen an Schweriner Schulen (Bericht über die Situation der Schulsozialarbeit) Antragsteller: Fraktion B90/GRÜNE und SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00290/2010
Ö 5.3
Ordnung und Sicherheit ruhender Verkehr - Verwahrplatz LH Schwerin, Abschleppdienst Antragsteller: Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 0

00308/2010
Ö 6
BUGA Berichterstattung
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Beschluss der Stadtvertretung vom 25.01.2010 zur DS: 00243/2009 "Haushaltssicherungskonzept 2008 - 2020 - hier: 2. Fortschreibung (2010) hier: Bildung und Besetzung eines gemeinsames Gremiums gemäß Punkt 3.) des Beschlusses
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 16. Sitzung vom 02.03.2010 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Stadterneuerung in Schwerin-Feldstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Goethestraße 1
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Genehmigung zur öffentlichen Ausschreibung für die Beschaffung eines Rettungstransportwagens
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit Großer Moor 36
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheit Gerhart-Hauptmann-Str. 15
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Umgang mit Fördermittelanträgen
 
N 11.2
Einzelprobleme