öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses - 15.09.2005 - 18:00-21:30 Uhr

Sitzung
025/FA/2005
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2 - 6, im Raum 6046
Datum
15.09.2005
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 25.08.2005 und der 24. Sitzung vom 31.08.2005

 
Ö 2.1

Information der Verwaltung zum Aufstellungsverfahren Hpl-Entwurf 2006

 
Ö 3

Beratung von Beschlussvorlagen

 
Ö 3.1

Kalkulation der Abfallgebühren 2006 und Änderung der Hausmüllgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00652/2005
Ö 3.2

Richtlinie zur Bestimmung der Leistungen nach § 22 SGB II

Beschluss: Wiedervorlage

00702/2005/1
Ö 3.3

Überplanmäßige Ausgaben für Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00726/2005
Ö 3.4

Grundsatzbeschluss über die Entwicklung der "Schlosspromenade am Beutel" mit Platzgestaltung und Erschließung zwischen Amtstraße und Werderhof

Beschluss: Wiedervorlage

00715/2005
Ö 3.5

Zusammenführung und Neuorganisation der Fachbereiche der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung der Landeshauptstadt Schwerin und des Landkreises Ludwigslust

Beschluss: Wiedervorlage

00755/2005
Ö 3.6

Erweiterung des Parkplatzes "Grüne Straße"

Beschluss: zurückgestellt

00753/2005
Ö 3.7

Analyse und Konzept zur wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00550/2005
Ö 4

Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Wegweisungskonzept Zentrum: Neugestaltung der Fußgängerwegweisung und Neugestaltung der Beschilderung "Zentrum" auf den Vorwegweisern sowie deren Integration in das Parkleitsystem und die Ergänzung der Hinweise auf dieTouristeninformationen

Beschluss: Wiedervorlage

00592/2005
Ö 5

Anträge von Fraktionen hier. Antrag SPD-Fraktion und Fraktion Unabhängige Bürger

 
Ö 5.1

Kita- Gebühren 2006, Umsetzung des Beschlusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2

Anfragen von Frau Pelzer zur Ausstattung für den Vereinssport auf Sportplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung vom 31.08.2005 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 7

Beratung von Beschlussvorlagen

 
N 7.1

Unternehmensangelegenheiten SWS

 
N 7.2

Bestellung zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 8

Sonstiges