39. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 20.09.2005 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
039/HA/2005
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.046 ( Aufzug D)
Datum
20.09.2005
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 06.09.2005 (öffentlicher Teil)

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0

00416/2005/3
Ö 3.2

Richtlinie zur Bestimmung der Leistungen nach § 22 SGB II

Beschluss: Wiedervorlage

00702/2005/1
Ö 3.3

Vertrag Stadt/NVS zur Durchführung der Baumaßnahme Stellingstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00712/2005
Ö 3.4

Zusammenführung und Neuorganisation der Fachbereiche der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung der Landeshauptstadt Schwerin und des Landkreises Ludwigslust

Beschluss: Wiedervorlage

00755/2005
Ö 3.5

Zusammenlegung der Straßenverkehrszulassungsbehörden des Landkreises Ludwigslust und der Landeshaupt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00678/2005
Ö 3.6

Zusammenlegung der Leitstelle des Landkreises Parchim mit der Landeshauptstadt Schwerin - Projekt Integrierte Leitstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00763/2005
Ö 3.7

8.Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin, Einleitungs- u. Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00713/2005
Ö 3.8

Bebauungsplan Nr. 43.03 "Warnitz - Wiesengrund" - Auslegungsbeschluß -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00703/2005
Ö 3.9

Kalkulation der Abfallgebühren 2006 und Änderung der Hausmüllgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00652/2005
Ö 3.10

Überplanmäßige Ausgaben für Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00726/2005
Ö 3.11

Stadterneuerung in Schwerin, Sanierungsgebiet Feldstadt Umgestaltung Platz der Jugend, 1. Bauabschnitt

Beschluss: abgelehnt

00458/2005
Ö 3.12

Stadterneuerung in Schwerin, Sanierungsgebiet Feldstadt Umgestaltung Platz der Jugend, 2. Bauabschnitt

Beschluss: abgelehnt

00459/2005
Ö 3.13

Grundsatzbeschluss über die Entwicklung der "Schlosspromenade am Beutel" mit Platzgestaltung und Erschließung zwischen Amtstraße und Werderhof

Beschluss: Wiedervorlage

00715/2005
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Bestellung der Abschlussprüfer kommunaler Gesellschaften für den Jahresabschluss 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00749/2005
Ö 4.2

Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2004 für die Stadtmarketing GmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00774/2005
Ö 4.3

Jahresabschluss 2004 Zoologischer Garten Schwerin GGmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00707/2005
Ö 4.4

Jahresabschluss 2003 Kita gGmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00692/2005
Ö 4.5

Bericht über die Erfüllung der Budgets 2005 Berichtszeitraum 01.01. - 30.06.2005

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

 
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Einrichtung einer Babyklappe in Schwerin

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00569/2005
Ö 5.2

Sicherung Fortbestand der "Zukunftswerkstatt Schwerin e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00531/2005
Ö 6

BUGA Berichterstattung

 
Ö 6.1

Bericht zum Stand der Planung / Realisierung für die Teilprojekte der Bundesgartenschau Schwerin 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00780/2005
Ö 7

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 06.09.2005 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Unternehmensangelegenheiten SWS

 
N 9.2

Grundstücksangelegenheit Ostseebad Boltenhagen, Am Urlauberdorf

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung - Bauen im Außenbereich, Consrader Weg

 
N 10.2

Erteilung des Einvernehmens nach §8(4) Nr. 7 Hauptsatzung- Befreiungsantrag im B-Plangebiet

 
N 10.3

Erteilung des Einvernehmens nach § 8(4) Nr. 7 Hauptsatzung- Am Krebsbach, Außenbereich

 
N 10.4

Grundstücksangelegenheit An den Wadehängen 29

 
N 10.5

Grundstücksangelegenheit Kita-Grundstück Pilaer Str. 12-14

 
N 11

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
N 12

Sonstiges