Sitzung
021/HA/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
E 070, Multifunktionsraum, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
11.05.2010
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung vom 27.04.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Einrichtung eines Gebäudes zur Nutzung für Wohnungslose

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 0

00341/2010
Ö 3.2
Betrieb einer sozialen Einrichtung für Wohnungslose (§ 67 SGB XII) und zur allgemeinen Gefahrenabwehr entsprechend SOG

Beschluss: Vorlage hat sich erledigt

00339/2010
Ö 3.3
Außerplanmäßige Ausgabe und Einnahme im Verwaltungshaushalt in der HH Stelle 4521017102 und 4521076040 zweckgebunden für eine internationale Jugendbegegnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00377/2010
Ö 3.4
Abschluss des Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65.09 "Technisches Hilfswerk- Am Haselholz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00333/2010
Ö 3.5
Bebauungsplan Nr. 55.10 "Wohnen am Lankower See" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00297/2010
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Grünpflegekonzeption des Eigenbetriebes SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00173/2009
Ö 4.2
Jahresrechnung 2009 der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00404/2010
Ö 4.3
Einheitliche Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00309/2010
Ö 4.4
Leitbild Schwerin 2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00405/2010
Ö 4.5
Abschluss Erschließungs-/städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 06.90 "Mühlenscharrn" 2. Teilabschnitt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00188/2009
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Voraussetzungen für den Bau eines Golfplatzes schaffen Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

00285/2010
Ö 5.2
Straßenbenennungen in Neubaugebieten Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00364/2010
Ö 5.3
Umgestaltung der Baumreihe Fasanenstraße Antragsteller: Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00362/2010
Ö 5.4
Einrichtung eines Schweriner Wochenmarktes am Samstag in der Zeit von 7.00 bis 13.00 Uhr im Bereich Am Markt (zusätzlich zum Mittwochsmarkt) Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion B90/GRÜNE

Beschluss: Wiedervorlage

00357/2010
Ö 6
BUGA Berichterstattung
 
Ö 7
Fördermittelanträge
 
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung vom 27.04.2010 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 10.1
Sanierung des Gebäudes Schloßstraße 29 mit Städtebauförderungsmitteln
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes, Prüfbereich Allgemeine Verwaltung
 
N 12
Sonstiges
 
N 12.1
Anfrage der SPD-Fraktion zum öffentlichen Zugang Rudergesellschaft
 
N 12.2
Einzelprobleme