Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2
Haushaltserlass 2010 - Aussprache mit dem Innenministerium
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 10. Sitzung der Stadtvertretung vom 31.05.2010

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 6
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Künftige Bewirtschaftung öffentlicher Toilettenanlagen

Beschluss: Wiedervorlage

00371/2010
Ö 8
Aufnahme von Lankow in das Programm "Soziale Stadt"

Beschluss: geändert beschlossen

00392/2010
Ö 9
Freilaufende Katzen an der Futterstelle Heinrich-Mann-Straße

Beschluss: abgelehnt

00394/2010
Ö 10
Einrichtung saisonaler (Solar) Fährverbindungen prüfen

Beschluss: geändert beschlossen

00397/2010
Ö 11
Rückschlüsse aus Winterdienstproblemen 2009/2010 ziehen

Beschluss: geändert beschlossen

00398/2010
Ö 12
Energiekonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

00434/2010
Ö 13
Veränderung des B-Planes Nr. 06.90 Mühlenscharrn hinsichtlich der Zurücksetzung der roten Linie (Baulinie) an der Neumühler Straße und damit einhergehend die Verbreiterung des Grünstreifens an der Neumühler Straße

Beschluss: abgelehnt

00467/2010
Ö 14
Beitritt zum Aktionsbündnis AbKita

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00492/2010
Ö 15
"Sparpaket" der Bundesregierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00485/2010
Ö 16
Parkverbot Franzosenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

00487/2010
Ö 17
Forderung nach Einhaltung des B-Planes im Baugebiet Heidensee unter Aufzeigung von Missachtungen verbunden mit der konsequenten Forderung nach Ahndung der Verstöße gegen die Auflagen des B-Planes

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00488/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Eröffnung des "Nachtamtes"
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Einheitliche Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

Beschluss: ungeändert beschlossen

00309/2010
Ö 20
Berufsschulförderzentrum Schwerin-Westmecklenburg ( BSFZ )

Beschluss: ungeändert beschlossen

00400/2010
Ö 21
Auflösung der Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00421/2010
Ö 22
Feststellung des Jahresabschlusses des Geschäftsjahres 2009 für die Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00416/2010
Ö 23
Abholsystem für Altpapier

Beschluss: abgelehnt

00490/2010
Ö 24
Werbeflächen in der Bahnunterführung Lübecker Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00486/2010
Ö 25
Erhaltung der Spielstraße am Langen Berg in der Neuen Gartenstadt und Forderung nach regelmäßigen Verkehrskontrollen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00483/2010
Ö 26
Sperrung des Bürgersteiges für Fahrradfahrer im Bereich Neumühler Straße (auf der Straßenseite des Wohngebietes Altneumühle) in Höhe der Kassenärztlichen Vereinigung zur Sicherheit von Fahrradfahrern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00484/2010
Ö 27
Wiederherstellung der Artenreinheit der Lärchenallee

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00476/2010
Ö 28
Grünpflegekonzeption des Eigenbetriebes SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00173/2009
Ö 29
Satzung nach §34 Abs.4 Nr. 3 BauGB "Kalkwerderring" Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

00272/2010
Ö 30
Informationstafeln für Stadtteile

Beschluss: geändert beschlossen

00491/2010
Ö 31
Abschluss der Konzessionsverträge Strom und Gas

Beschluss: ungeändert beschlossen

00433/2010
Ö 32
Anordnung der Umlegung gemäß § 46 (1) BauGB für einen Bereich des Bebauungsplans Nr. 57.07 "Am Mueßer Berg / Am Schaar".

Beschluss: ungeändert beschlossen

00428/2010
Ö 33
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung, Gehweg" der Erschließungsanlage Buchenweg-Naturlehrpfad

Beschluss: ungeändert beschlossen

00385/2010
Ö 34
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 67000.95118 in Höhe von 309.700 € Neubau Straßenbeleuchtungsanlage in der Ludwigsluster Chaussee

Beschluss: geändert beschlossen

00356/2010
Ö 35
Berichtsanträge
 
Ö 35.1
Bericht zur Situation "Schwaneninsel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00489/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 36
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 37
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 38
Bestellung von Herrn Klaus-Dieter Felsch zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes, Prüfbereich Allgemeine Verwaltung
 
N 39
Ankauf Gesellschaftsanteile BUGA GmbH
 
N 40
Neuorganisation des Schweriner Krematoriums