12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr - 01.07.2010 - 17:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung vom 03.06.2010 (öffentlicher Teil)

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 3.1

Machbarkeitsstudie "Polizeifläche Amtsstraße"

 
Ö 3.2

Information der Arbeitsgruppe City-Bau

 
Ö 3.3

Budgetkontrolle

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Leitbild Schwerin 2020

Beschluss: Wiedervorlage

00405/2010
Ö 4.2

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.95411 in Höhe von 70.000 € Instandsetzung der Brücke Knaudtstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

00334/2010
Ö 4.3

Bebauungsplan Nr. 57.07 "Am Mueßer Berg / Am Schaar" Änderung des Geltungsbereiches

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00389/2010
Ö 4.4

Satzung nach § 35 Abs.6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Warnitz - Hansholz" Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00391/2010
Ö 4.5

Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages für die Satzung nach § 34 BauGB "Kalkwerderring"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00412/2010
Ö 4.6

Erschließungs-/städtebaulicher Vertrag zur Satzung nach § 34 BauGB "Wohnpark Am Wald - Haselholz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00460/2010
Ö 4.7

Entwicklung Quartier Am Mueßer Berg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00471/2010
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Weitere touristische Erschließung der Burgseepromenade fördern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00437/2010
Ö 5.2

Kennzeichnung des kombinierten Rad- und Fußweges Werderstraße im Touristenbereich zwischen Schloss und Marstall

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00444/2010
Ö 5.3

Gestaltungskonzept für die Ausführung von zu sanierenden Straßenoberflächen

Beschluss: Wiedervorlage

00443/2010
Ö 6

Sonstiges

 
Ö 6.1

Meinungsbild zur Fassadengestaltung Marienplatzgalerie

 
Ö 6.2

Erinnerung zur Einbeziehung des Behindertenbeirates bei allen relevanten Projekten

 
Ö 6.3

öffentliche Toilette am Jägerweg

 
Ö 6.4

Baubeginn Alexandrinenstraße

 
Ö 6.5

Zeitungskiosk Platz der Freiheit

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung vom 03.06.2010 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

 
N 9

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

 
N 9.1

Fortschreibung des Nutzungs- und Entwicklungskonzeptes der Insel Kaninchenwerder ab 2010

 
N 9.2

Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes Werderstraße 48

 
N 10

Befreiungen / Einvernehmen

 
N 11

Zurückzuweisende Befreiungen / Einvernehmen

 
N 12

Sonstiges