Sitzung
013/WLT/2010
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
16.09.2010
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 12. Sitzung vom 17.06.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung (wird behandelt nach TOP 5)
 
Ö 4
Ständiger Tagesordnungspunkt: Bericht zur 850-Jahrfeier Schwerins
 
Ö 5
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 5.1
Jahresabschluss zum 31.07.2009 - Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

00470/2010
Ö 5.2
Jahresabschluss 2009 - SIS Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

00504/2010
Ö 5.3
Jahresabschluss 2009 - Kita gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

00506/2010
Ö 5.4
Jahresabschluss 2009 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00507/2010
Ö 5.5
Jahresabschluss 2009 - Zoologischer Garten Schwerin GGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00508/2010
Ö 5.6
Feststellung des Jahresabschlusses des Geschäftsjahres 2009 für die Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00512/2010
Ö 5.7
Jahresabschluss 2009 der Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft mbH (SAS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00516/2010
Ö 5.8
Jahresabschluss 2009 der Nahverkehr Schwerin GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00517/2010
Ö 5.9
Jahresabschluss 2009 der Schweriner Abwasserentsorgung (SAE), Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00518/2010
Ö 5.10
Jahresabschluss 2009 der Stadtwirtschaftlichen Dienstleistungen Schwerin (SDS), Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00519/2010
Ö 5.11
Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS) und Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00521/2010
Ö 5.12
Jahresabschluss 2009 der Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH (GBV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00539/2010
Ö 5.13
Grundsatzbeschluss zu den städtischen Schwimmhallen

Beschluss: Wiedervorlage

00495/2010
Ö 5.14
EFRE Fördergebiet "Marienplatz/Helenenstraße"
Neugestaltung des Marienplatzes und der Helenenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00502/2010
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 6.1
Künftige Bewirtschaftung öffentlicher Toilettenanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00371/2010
Ö 6.2
Kennzeichnung des kombinierten Rad- und Fußweges Werderstraße im Touristenbereich zwischen Schloss und Marstall

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00444/2010
Ö 6.3
Werbeflächen in der Bahnunterführung Lübecker Straße

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00486/2010
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 12. Sitzung vom 17.06.2010 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben
 
N 10
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
N 10.1
Vermietung eines zusammen etwa 78.324 m² großen Geländes aus den Teilflächen der Flurstücke 3, 4/3, 13/2, 14 und 15/2 der Flur 3 der Gemarkung Krebsförden
 
N 10.2
Grundstückskauf und Überlassung von Flächen des Platzes am Jägerweg und der sogen. Jägerwiese an der Graf-Schack-Allee für den Garten des 21. Jahrhunderts und Bereitstellung von Ersatzstellplätzen im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau 2009
 
N 11
Sonstiges