Sitzung
027/HA/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
06.07.2010
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 25. Sitzung vom 22.06.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 26. Sitzung vom 28.06.2010 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.95411 in Höhe von 70.000 € Instandsetzung der Brücke Knaudtstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00334/2010
Ö 3.2
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 67000.95115 in Höhe von 56.300 € Neubau Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße Am Grünen Tal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00354/2010
Ö 3.3
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 66.09 "Lankow - Nahversorgungsmarkt Edgar - Bennert - Straße" Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00410/2010
Ö 3.4
Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages für die Satzung nach § 34 BauGB "Kalkwerderring"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00412/2010
Ö 3.5
Erschließungs-/städtebaulicher Vertrag zur Satzung nach § 34 BauGB "Wohnpark Am Wald - Haselholz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00460/2010
Ö 3.6
Entwicklung Quartier Am Mueßer Berg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00471/2010
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Jahresabschluss zum 31.07.2009 - Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00470/2010
Ö 4.2
Grundsatzbeschluss zu den städtischen Schwimmhallen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00495/2010
Ö 4.3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle "Zuweisung an das Land Krankenhausumlage gem. § 41 (2) LKHG M-V"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00459/2010
Ö 4.4
Stadtumbau Schwerin: Hafenkante Ziegelsee

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00426/2010
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Beitritt zum Aktionsbündnis AbKita Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00492/2010
Ö 5.2
Forderung nach Einhaltung des B-Planes im Baugebiet Heidensee unter Aufzeigung von Missachtungen verbunden mit der konsequenten Forderung nach Ahndung der Verstöße gegen die Auflagen des B-Planes Antragsteller: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00488/2010
Ö 5.3
Werbeflächen in der Bahnunterführung Lübecker Straße Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00486/2010
Ö 5.4
Sperrung des Bürgersteiges für Fahrradfahrer im Bereich Neumühler Straße (auf der Straßenseite des Wohngebietes Altneumühle) in Höhe der Kassenärztlichen Vereinigung zur Sicherheit von Fahrradfahrern Antragsteller: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00484/2010
Ö 5.5
Wiederherstellung der Artenreinheit der Lärchenallee Antragsteller: Ortsbeirat Friedrichsthal

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00476/2010
Ö 6
BUGA Berichterstattung
 
Ö 7
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
N 9.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 25. Sitzung vom 22.06.2010 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 26. Sitzung vom 28.06.2010 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 10.1
Unternehmensangelegenheiten
 
N 10.2
Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäude Werderstraße 48
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 1.190.031,77 € am 13.08.2010
 
N 11.2
Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 2.799.629,83 € am 13.08.2010
 
N 11.3
Vermietung eines zusammen etwa 78.324 m² großen Geländes aus den Teilflächen der Flurstücke 3, 4/3, 13/2, 14 und 15/2 der Flur 3 der Gemarkung Krebsförden
 
N 12
Sonstiges
 
N 12.1
Urlaubsgenehmigung für die Oberbürgermeisterin vom 19.07.2010 - 06.08.2010
 
N 12.2
Einzelprobleme