13. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr - 02.09.2010 - 17:30-20:36 Uhr

Sitzung
013/BSV/2010
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.046 (Aufzug D)
Datum
02.09.2010
Zeit
17:30-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Kiosk am Platz der Freiheit (eingeladen sind Herr und Frau Studt)

 
Ö 3

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 12. Sitzung vom 01.07.2010 (öffentlicher Teil)

 
Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4.1

Information der Arbeitsgruppe City-Bau

 
Ö 4.2

Budgetkontrolle

 
Ö 5

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 5.1

Grundsatzbeschluss zu den städtischen Schwimmhallen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0

00495/2010
Ö 5.2

Leitbild Schwerin 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00405/2010
Ö 5.3

Stadtumbau Schwerin: Hafenkante Ziegelsee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00426/2010
Ö 5.4

Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 1 'Hafen-Speicher' - Erste Änderung - Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00475/2010
Ö 5.5

Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 7 "Speicherstraße, Hafenstraße, Kranweg" - Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00494/2010
Ö 5.6

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25.95.01 "Ludwigsluster Chaussee/ Am Grünen Tal" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00462/2010
Ö 5.7

Zweite Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Teil - Stadterneuerung der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00360/2010
Ö 5.8

Campus Altes Fridericianum - Sanierung des Hauptgebäudes und Unterbringung des Baltic College

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00415/2010
Ö 5.9

EFRE Fördergebiet "Marienplatz/Helenenstraße"
Neugestaltung des Marienplatzes und der Helenenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00502/2010
Ö 5.10

Bebauungsplan Nr. 73.10 "Internationale Schule Schelfstadt"
- Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00513/2010
Ö 5.11

Wohnumfeldgestaltung im Quartier Seeterrassen in Neu Zippendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00525/2010
Ö 6

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 6.1

Sperrung des Bürgersteiges für Fahrradfahrer im Bereich Neumühler Straße (auf der Straßenseite des Wohngebietes Altneumühle) in Höhe der Kassenärztlichen Vereinigung zur Sicherheit von Fahrradfahrern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00484/2010
Ö 6.2

Forderung nach Einhaltung des B-Planes im Baugebiet Heidensee unter Aufzeigung von Missachtungen verbunden mit der konsequenten Forderung nach Ahndung der Verstöße gegen die Auflagen des B-Planes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00488/2010
Ö 6.3

Gestaltungskonzept für die Ausführung von zu sanierenden Straßenoberflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

00443/2010
Ö 6.4

Werbeflächen in der Bahnunterführung Lübecker Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00486/2010
Ö 7

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 12. Sitzung vom 01.07.2010 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

 
N 10

Befreiungen / Einvernehmen

 
N 11

Zurückzuweisende Befreiungen / Einvernehmen

 
N 12

Sonstiges

 
N 12.1

Kiosk am Platz der Freiheit