Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 19. Sitzung vom 24.06.2010 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Grundsatzbeschluss zu den städtischen Schwimmhallen

Beschluss: Wiedervorlage

00495/2010
Ö 4.2
Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00465/2010
Ö 4.3
Jahresabschluss zum 31.07.2009 - Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00470/2010
Ö 4.4
Jahresabschluss 2009 - SIS Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00504/2010
Ö 4.5
Jahresabschluss 2009 - Kita gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00506/2010
Ö 4.6
Jahresabschluss 2009 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00507/2010
Ö 4.7
Jahresabschluss 2009 - Zoologischer Garten Schwerin GGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00508/2010
Ö 4.8
Feststellung des Jahresabschlusses des Geschäftsjahres 2009 für die Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

00512/2010
Ö 4.9
Jahresabschluss 2009 der Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft mbH (SAS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00516/2010
Ö 4.10
Jahresabschluss 2009 der Nahverkehr Schwerin GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

00517/2010
Ö 4.11
Jahresabschluss 2009 der Schweriner Abwasserentsorgung (SAE), Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

00518/2010
Ö 4.12
Jahresabschluss 2009 der Stadtwirtschaftlichen Dienstleistungen Schwerin (SDS), Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00519/2010
Ö 4.13
Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS) und Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00521/2010
Ö 4.14
Jahresabschluss 2009 der Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH (GBV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00539/2010
Ö 4.15
Nachtrag: 10.09.2010
Haushalt 2010
Haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 27 GemHVO

Beschluss: ungeändert beschlossen

00550/2010
Ö 4.16
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 67000.95116 in Höhe von 178.700 € Neubau Straßenbeleuchtungsanlage in der Crivitzer Chaussee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00355/2010
Ö 5
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 19. Sitzung vom 24.06.2010 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 7
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 7.1
Vermietung eines zusammen etwa 78.324 m² großen Geländes aus den Teilflächen der Flurstücke 3, 4/3, 13/2, 14 und 15/2 der Flur 3 der Gemarkung Krebsförden
 
N 7.2
Grundstückskauf und Überlassung von Flächen des Platzes am Jägerweg und der sogen. Jägerwiese an der Graf-Schack-Allee für den Garten des 21. Jahrhunderts und Bereitstellung von Ersatzstellplätzen im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau 2009
 
N 8
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 2.799.629,83 € am 13.08.2010
 
N 8.2
Umschuldung eines Investitionsdarlehens der SAE
 
N 8.3
Information über die Prolongation eines Darlehens in Höhe von 1.190.031,77 € am 13.08.2010
 
N 8.4
Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 1.190.031,77 € am 13.08.2010
 
N 8.5
Information über die Vergabeentscheidung zur Umschuldung eines Investitionskredites in Höhe von EUR 8.772.294,28
 
N 8.6
Information über das Ergebnis einer Darlehensumschuldung in Höhe von 2.799.629,83 €
 
N 9
Sonstiges