28. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 31.08.2010 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
028/HA/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
31.08.2010
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 27. Sitzung vom 06.07.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Bebauungsplan Nr. 57.07 "Am Mueßer Berg / Am Schaar" Änderung des Geltungsbereiches

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00389/2010
Ö 3.2

Satzung nach § 35 Abs.6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Warnitz - Hansholz" Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00391/2010
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Jahresabschluss 2009 - SIS Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00504/2010
Ö 4.2

Jahresabschluss 2009 - Kita gGmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00506/2010
Ö 4.3

Jahresabschluss 2009 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00507/2010
Ö 4.4

Jahresabschluss 2009 - Zoologischer Garten Schwerin GGmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00508/2010
Ö 4.5

Feststellung des Jahresabschlusses des Geschäftsjahres 2009 für die Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00512/2010
Ö 4.6

Jahresabschluss 2009 der Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft mbH (SAS)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00516/2010
Ö 4.7

Jahresabschluss 2009 der Nahverkehr Schwerin GmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00517/2010
Ö 4.8

Jahresabschluss 2009 der Schweriner Abwasserentsorgung (SAE), Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00518/2010
Ö 4.9

Jahresabschluss 2009 der Stadtwirtschaftlichen Dienstleistungen Schwerin (SDS), Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00519/2010
Ö 4.10

Jahresabschluss 2009 der Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH (GBV)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00539/2010
Ö 4.11

Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS) und Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2010

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00521/2010
Ö 4.12

Campus Altes Fridericianum - Sanierung des Hauptgebäudes und Unterbringung des Baltic College

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00415/2010
Ö 4.13

Zweite Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Teil - Stadterneuerung der Innenstadt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00360/2010
Ö 4.14

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25.95.01 "Ludwigsluster Chaussee/ Am Grünen Tal" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00462/2010
Ö 4.15

Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 1 'Hafen-Speicher' - Erste Änderung - Auslegungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00475/2010
Ö 4.16

Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 7 "Speicherstraße, Hafenstraße, Kranweg" - Satzungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00494/2010
Ö 4.17

EFRE Fördergebiet "Marienplatz/Helenenstraße"
Neugestaltung des Marienplatzes und der Helenenstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00502/2010
Ö 4.18

Bebauungsplan Nr. 73.10 "Internationale Schule Schelfstadt"
- Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00513/2010
Ö 4.19

Wohnumfeldgestaltung im Quartier Seeterrassen in Neu Zippendorf

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00525/2010
Ö 4.20

Bebauungsplan Nr. 54.08 "Amtstraße"
Machbarkeitstudie "Entwicklung ehem. Polizeidirektion"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00496/2010
Ö 4.21

Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr.3 BauGB "Wohnpark Am Wald - Haselholz"
Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00523/2010
Ö 4.22

Masterplan zur Entwicklung der Flächen "Waisengärten" in der Werdervorstadt von Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00453/2010
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Weitere touristische Erschließung der Burgseepromenade fördern
Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00437/2010
Ö 6

BUGA Berichterstattung

 
Ö 7

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 8

Budgetkontrolle Dezernat I

 
Ö 9

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 27. Sitzung vom 06.07.2010 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 11

Wiedervorlage/n

 
N 11.1

Fortschreibung des Nutzungs- und Entwicklungskonzeptes der Insel Kaninchenwerder ab 2010

 
N 12

Vorlage/n

 
N 12.1

Personalangelegenheit

 
N 12.2

Information über die Vergabeentscheidung zur Umschuldung eines Investitionskredites in Höhe von EUR 8.772.294,28

 
N 12.3

Information über die Prolongation eines Darlehens in Höhe von 1.190.031,77 € am 13.08.2010

 
N 12.4

Information über das Ergebnis einer Darlehensumschuldung in Höhe von 2.799.629,83 €

 
N 12.5

Grundstückskauf und Überlassung von Flächen des Platzes am Jägerweg und der sogen. Jägerwiese an der Graf-Schack-Allee für den Garten des 21. Jahrhunderts und Bereitstellung von Ersatzstellplätzen im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau 2009

 
N 13

Sonstiges

 
N 13.1

Information zum Mietverhältnis Stadthaus

 
N 13.2

Einzelprobleme