Sitzung
029/HA/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
E 070, Multifunktionsraum, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
14.09.2010
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 28. Sitzung vom 31.08.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Grundsatzbeschluss zu den städtischen Schwimmhallen

Beschluss: Wiedervorlage

00495/2010
Ö 3.2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00554/2010
Ö 3.3
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25.95.01 "Ludwigsluster Chaussee/ Am Grünen Tal" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00462/2010
Ö 3.4
Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 7 "Speicherstraße, Hafenstraße, Kranweg" - Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00494/2010
Ö 3.5
Stadtumbau Schwerin: Hafenkante Ziegelsee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00426/2010
Ö 3.6
Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 1 'Hafen-Speicher' - Erste Änderung - Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00475/2010
Ö 3.7
Wohnumfeldgestaltung im Quartier Seeterrassen in Neu Zippendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00525/2010
Ö 3.8
Bebauungsplan Nr. 73.10 "Internationale Schule Schelfstadt"
- Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00513/2010
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
11. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2009

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00541/2010
Ö 4.2
Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin
(Leitlinien guter Unternehmensführung)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00548/2010
Ö 4.3
Konzept zur Umsetzung der Neuorganisation der Beteiligungsverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00547/2010
Ö 4.4
Neustrukturierung der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin
hier: Zustimmung der Stadtvertretung nach § 40 IV S. 4 KV M-V

Beschluss: Wiedervorlage

00545/2010
Ö 4.5
Errichtung einer Schweriner Bürgerstiftung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00505/2010
Ö 4.6
Wahl der Schiedspersonen gemäß § 3 des Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Landes Mecklenburg Vorpommern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00529/2010
Ö 4.7
Haushalt 2010
Haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 27 GemHVO

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00550/2010
Ö 4.8
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Seehofer Straße Aussenbereich

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00479/2010
Ö 4.9
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Seehofer Straße OT Wickendorf

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00480/2010
Ö 4.10
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Seehofer Straße / Wickendorfer Straße OT Carlshöhe

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00481/2010
Ö 4.11
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Seehofer Straße-Wickendorf-Postweg

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00482/2010
Ö 4.12
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 67000.95116 in Höhe von 178.700 € Neubau Straßenbeleuchtungsanlage in der Crivitzer Chaussee

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00355/2010
Ö 4.13
Durchführung der Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin durch die Nahverkehr Schwerin GmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00388/2010
Ö 4.14
13. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin - Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00510/2010
Ö 4.15
Umgestaltung Friedrich-Engels-Straße, 4. Bauabschnitt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00528/2010
Ö 4.16
Bebauungsplan Nr. 10.91.01 "Warnitz - Margarethenhof" - Erste Änderung
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00533/2010
Ö 4.17
Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00546/2010
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Gestaltungskonzept für die Ausführung von zu sanierenden Straßenoberflächen
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 0

00443/2010
Ö 5.2
Zeitzeugen für unsere Schulen
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Wiedervorlage

00435/2010
Ö 5.3
Sperrung des Bürgersteiges für Fahrradfahrer im Bereich Neumühler Straße (auf der Straßenseite des Wohngebietes Altneumühle) in Höhe der Kassenärztlichen Vereinigung zur Sicherheit von Fahrradfahrern
Antragsteller: Fraktion B 90/GRÜNE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

00484/2010
Ö 5.4
Kennzeichnung des kombinierten Rad- und Fußweges Werderstraße im Touristenbereich zwischen Schloss und Marstall
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

00444/2010
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 28. Sitzung vom 31.08.2010 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Forderungsverkauf aus Kaufvertrag Wendenhof
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Zeitungskiosk am Platz der Freiheit