Sitzung
031/HA/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
28.09.2010
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 29. Sitzung vom 14.09.2010 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 30. Sitzung vom 20.09.2010 (Sondersitzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin
(Leitlinien guter Unternehmensführung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00548/2010
Ö 3.2
Konzept zur Umsetzung der Neuorganisation der Beteiligungsverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00547/2010
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Abfallwirtschaftskonzept Schwerin - Fortschreibung 2010

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00553/2010
Ö 4.2
NKHR - Budgetierung: Erfüllungsbericht 01.01.-31.08.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

00578/2010
Ö 4.3
Breitbandversorgung in der Landeshauptstadt Schwerin - Erschließung des Ortsteiles Wickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00574/2010
Ö 4.4
Haushaltssicherungskonzept 2008 - 2020

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00575/2010
Ö 4.5
Satzung der LH Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00557/2010
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Künftige Bewirtschaftung öffentlicher Toilettenanlagen
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

00371/2010
Ö 5.2
Beitritt zum Aktionsbündnis AbKita
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 1

00492/2010
Ö 5.3
Wiederherstellung der Artenreinheit der Lärchenallee
Antragsteller: Ortsbeirat Friedrichsthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 5

00476/2010
Ö 5.4
Forderung nach Einhaltung des B-Planes im Baugebiet Heidensee unter Aufzeigung von Missachtungen verbunden mit der konsequenten Forderung nach Ahndung der Verstöße gegen die Auflagen des B-Planes
Antragsteller: Fraktion B 90/GRÜNE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00488/2010
Ö 5.5
Werbeflächen in der Bahnunterführung Lübecker Straße
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00486/2010
Ö 5.6
Zuerkennung des Titels "Staatlich anerkannter Erholungsort"
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00561/2010
Ö 5.7
Langjährig bewährtes Schichtsystem bei der Berufsfeuerwehr wieder einführen
Antragsteller: SPD-Fraktion; Fraktion B 90/GRÜNE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00570/2010
Ö 5.8
Satzung des Senioren- und Behindertenbeirates
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00564/2010
Ö 5.9
Jährliche Reise in eine von Schwerins Partnerstädten ins VHS Programm aufnehmen
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00562/2010
Ö 5.10
Leitbilder mit mittelfristigem Finanz- und Prioritätenplan untersetzen
Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00558/2010
Ö 5.11
Kontrolle und Ahndung baurechtlicher Vorgaben
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00565/2010
Ö 5.12
Abpollerung Freifläche Lübecker Straße Ecke Zum Bahnhof am Platz der Freiheit
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00563/2010
Ö 5.13
Vorlegung von Planungen für noch vorhandene Freiflächen am Lambrechtsgrund
Antragsteller: Fraktion B90/GRÜNE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00567/2010
Ö 6
BUGA Berichterstattung
 
Ö 7
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 29. Sitzung vom 14.09.2010 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Information über die Vergabeentscheidung zur Umschuldung eines Investitionskredites in Höhe von EUR 882.360,00 der SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 11.2
Umschuldung von zwei Darlehen am 20.10.2010
 
N 11.3
Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes Puschkinstraße 28 mit Städtebauförderungsmitteln
 
N 12
Sonstiges
 
N 12.1
Einzelprobleme