Sitzung
022/FA/2010
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
im Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin
Datum
21.10.2010
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung vom 16.09.2010 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 4.1
Langjährig bewährtes Schichtsystem bei der Berufsfeuerwehr wieder einführen
Antragsteller: SPD-Fraktion; Fraktion B90/GRÜNE

Beschluss: Wiedervorlage

00570/2010
Ö 4.2
Kontrolle und Ahndung baurechtlicher Vorgaben
Antragsteller: Fraktion Unabhängiger Bürger

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00565/2010
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Abfallwirtschaftskonzept Schwerin - Fortschreibung 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00553/2010
Ö 5.2
Durchführung der Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin durch die Nahverkehr Schwerin GmbH

Beschluss: zurückgestellt

00388/2010
Ö 5.3
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Seehofer Straße Aussenbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00479/2010
Ö 5.4
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Seehofer Straße OT Wickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00480/2010
Ö 5.5
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Seehofer Straße / Wickendorfer Straße OT Carlshöhe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00481/2010
Ö 5.6
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Seehofer Straße-Wickendorf-Postweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00482/2010
Ö 5.7
Umgestaltung Friedrich-Engels-Straße, 4. Bauabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00528/2010
Ö 5.8
Errichtung einer Schweriner Bürgerstiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00505/2010
Ö 5.9
Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00546/2010
Ö 5.10
Satzung der LH Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00557/2010
Ö 5.11
Haushaltssicherungskonzept 2008 - 2020

Beschluss: Wiedervorlage

00575/2010
Ö 5.12
Fortschreibung des Sportentwicklungsplanes der Landeshauptstadt Schwerin im Punkt des vereinsgebundenen Fußballsports
-vorbehaltlich der Verweisung aus dem Hauptausschuss am 12.10.2010-

Beschluss: Wiedervorlage

00429/2010
Ö 5.13
Grundhafter Ausbau der Güstrower Straße
-vorbehaltlich der Verweisung aus dem Hauptausschuss am 12.10.2010-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00537/2010
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
NKHR - Budgetierung: Erfüllungsbericht 01.01.-31.08.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

00578/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung vom 16.09.2010 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Forderungsverkauf aus Kaufvertrag Wendenhof
 
N 8.2
Vermietung eines zusammen etwa 78.324 m² großen Geländes aus den Teilflächen der Flurstücke 3, 4/3, 13/2, 14 und 15/2 der Flur 3 der Gemarkung Krebsförden
 
N 9
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Information über die Vergabeentscheidung zur Umschuldung eines Investitionskredites in Höhe von EUR 882.360,00 der SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 9.2
Umschuldung von zwei Darlehen am 20.10.2010