Sitzung
033/HA/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
26.10.2010
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 32. Sitzung vom 12.10.2010 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
11. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00541/2010
Ö 3.2
Errichtung einer Schweriner Bürgerstiftung

Beschluss: Wiedervorlage

00505/2010
Ö 3.3
Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00546/2010
Ö 3.4
Satzung der LH Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0

00557/2010
Ö 3.5
Masterplan zur Entwicklung der Flächen "Waisengärten" in der Werdervorstadt von Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00453/2010
Ö 3.6
Bebauungsplan Nr. 10.91.01 "Warnitz - Margarethenhof" - Erste Änderung
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00533/2010
Ö 3.7
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Seehofer Straße-Wickendorf-Postweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00482/2010
Ö 3.8
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Seehofer Straße / Wickendorfer Straße OT Carlshöhe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00481/2010
Ö 3.9
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Seehofer Straße Aussenbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00479/2010
Ö 3.10
Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Seehofer Straße OT Wickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00480/2010
Ö 3.11
Campus Altes Fridericianum - Sanierung des Hauptgebäudes und Unterbringung des Baltic College

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00415/2010
Ö 3.12
Umgestaltung Friedrich-Engels-Straße, 4. Bauabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00528/2010
Ö 3.13
13. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin - Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00510/2010
Ö 3.14
Straßenbenennung "Karl-Marx-Allee"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00589/2010
Ö 3.15
Nachtrag: 26.10.2010
Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin
(Leitlinien guter Unternehmensführung)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00548/2010
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Grüne Spazierwege durch die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00569/2010
Ö 4.2
Straßenerhaltungskonzept des Eigenbetriebes SDS 2011 bis 2014

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00552/2010
Ö 4.3
Durchführung der Baumaßnahme der Straße Am Werder unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00411/2010
Ö 4.4
Stadterneuerung in Schwerin-Paulstadt: Neugestaltungund Erneuerung der Severinstraße zwischen Straße Zum Bahnhof und Franz-Mehring-Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00499/2010
Ö 4.5
Neugestaltung des Karl-Liebknecht-Platzes

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00591/2010
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Vorlegung von Planungen für noch vorhandene Freiflächen am Lambrechtsgrund
Antragsteller: Fraktion B90/GRÜNE

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00567/2010
Ö 5.2
Satzung des Senioren- und Behindertenbeirates
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0

00564/2010
Ö 5.3
Jährliche Reise in eine von Schwerins Partnerstädten ins VHS Programm aufnehmen
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0

00562/2010
Ö 5.4
Abpollerung Freifläche Lübecker Straße Ecke Zum Bahnhof am Platz der Freiheit
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00563/2010
Ö 5.5
Zeitzeugen für unsere Schulen
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0

00435/2010
Ö 5.6
Nachtrag: 26.10.2010
Baden im Lankower See am Nordufer
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00592/2010
Ö 5.7
Nachtrag: 26.10.2010
Verhandlung der Leistungsentgelte für die Kita´s
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00611/2010
Ö 5.8
Nachtrag: 26.10.2010
"Autofreier Sonntag" als jährlich wiederkehrende Veranstaltung der Stadt Schwerin
Antragsteller: Fraktion B90/GRÜNE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00606/2010
Ö 5.9
Nachtrag: 26.10.2010
Entwicklung der "Selbstständigen Schule" in Schwerin
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00602/2010
Ö 6
BUGA Berichterstattung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Budgetkontrolle Dezernat I

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 32. Sitzung vom 12.10.2010 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 11
Wiedervorlage/n
 
N 11.1
Grundstückskauf und Überlassung von Flächen des Platzes am Jägerweg und der sogen. Jägerwiese an der Graf-Schack-Allee für den Garten des 21. Jahrhunderts und Bereitstellung von Ersatzstellplätzen im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau 2009
 
N 11.2
Grundstücksangelegenheit Hamburger Allee 122
 
N 11.3
Grundstücksangelegenheit Großer Moor 2-6
 
N 12
Vorlage/n
 
N 12.1
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009
 
N 12.2
Unbefristete Weiterbeschäftigung von Frau Manuela Gabriel, tätig als juristische Sachbearbeiterin im Amt für Hauptverwaltung
 
N 12.3
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 12.4
Ankauf Grundstück Bornhövedstraße
 
N 13
Sonstiges
 
N 13.1
Einzelprobleme