SessionNet | 44. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 01.11.2005

Sitzung

044/HA/2005

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

01.11.2005

Zeit

18:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift/en
Ö 2.1	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 17.10.2005 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 2.2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 18.10.2005 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 3	Wiedervorlage/n
Ö 4	Vorlage/n
Ö 4.1	Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00853/2005	Beschlussvorlage Änderungssatzung Anlagen 3 bis 4 F Synopse Änderungsgebührensatzung
Ö 4.2	2. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00848/2005	Beschlussvorlage Synopse Zweite Änderungssatzung
Ö 4.3	Vergabeverfahren Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A für das Bauvorhaben Abbruch Verkehrshof Lankow Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00829/2005	Beschlussvorlage Flurkarte
Ö 4.4	Anschaffung eines Transporters bis 4,8 t mit bewegl. Bewässerungsausstattung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00820/2005	Beschlussvorlage
Ö 4.5	9.Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin, Einleitungs- u. Offenlagebeschluss Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00754/2005	Beschlussvorlage Anlage 1: Planzeichnung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Anlage 2: Begründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans Anlage 3: Umweltbericht, Teil 2 der Begründung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans
Ö 4.6	Finanzierung des Knotenausbaus B 106 - Grabenstraße - Zum Schulacker hier: Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2005 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00670/2005	Beschlussvorlage
Ö 4.7	Strategiepapier zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit unter der Maßgabe des Haushaltssicherungskonzeptes 2005 bis 2006 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00750/2005	Beschlussvorlage Strategiepapier zur Entwicklung der Kinder- und Jugend...
Ö 4.8	Beteiligungsbericht 2004 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00827/2005	Informationsvorlage Sechster Beteiligungsbericht
Ö 4.9	Übertragung von Geschäftsanteilen der SVD- Schweriner Verkehrs- und Dienstleistungs GmbH von der NVS an die SWS Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00841/2005	Beschlussvorlage
Ö 4.10	Feststellung des Jahresabschlusses 2004 der SAS Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00803/2005	Beschlussvorlage Aufteilung Gewinne 2004 Jahresabschluss SAS 2004
Ö 4.11	Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2004 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00833/2005	Beschlussvorlage
Ö 4.12	Bericht über die Erfüllung der Budgets 2005 Berichtszeitraum 01.01. - 30.09.2005 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00847/2005	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bericht über die Erfüllung der Budgets per 30.09.2005 Anlage 2 - Übersicht über die Erfüllung der Budgets einschließlich Prognose
Ö 4.13	Neues Kommunales Finanzmanagement - Budgetierungskonzept Hier: Ergänzung der Bewirtschaftungsregeln Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00856/2005	Beschlussvorlage Ergänzung des Budgetierungskonzeptes vom 25.10.2004
Ö 4.14	Budgeterhöhung im Jugendbereich - 49.1. - des Amtes für Jugend, Schule, Sport und Freizeit Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00790/2005	Beschlussvorlage
Ö 4.15	Nachtrag: 01.11.2005 Kommunaler IT-Dienstleister SIS Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00861/2005	Informationsvorlage Anlage 1 Personalüberleitungsvertrag Anlage 1 Personalüberleitungsvertrag Anhang 1 MA-Aufstellung Anlage 1 Personalüberleitungsvertrag Anhang 2 Organisationsplan Anlage 2 Organigramm SIS Entwurf Anlage 3 Dienstleistungsvertrag Anlage 3 Dienstleistungsvertrag Anhang 2 EVB-IT Anlage 3 Dienstleistungsvertrag Anhang 3 Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung Anlage 3 Dienstleistungsvertrag Anhang 3 Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung Anlage1dazu Anlage 4 Servicekatalog Stand: Oktober2005
Ö 4.16	Nachtrag: 01.11.2005 Einrichtung einer Rennstrecke zur jährlichen Durchführung einer internationalen Automobilrennsportveranstaltung in der Serie FIA GT Championship Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00792/2005	Beschlussvorlage Anlage 1 : Übersichtsplan Rennstrecke Anlage 2 : Abschnitt Lennéstraße Anlage 3 : Abschnitt Schleifmühlenweg
Ö 4.17	Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Areals am Beutel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0	00869/2005	Beschlussvorlage
Ö 5	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
Ö 5.1	Beibehaltung des Umfangs des Städtebaulichen Entwicklungsbereiches "Lankower Aubach-Nord", Bebauungsplan-Nr. 50.04/2 Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00783/2005	Antrag Planskizze
Ö 5.2	Anwendung von Zusatzjobs in der Landeshauptstadt Schwerin Antragsteller: SPD-Fraktion Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00778/2005	Antrag
Ö 5.3	Keine Produkte aus Kinderarbeit, Änderung der Vergabepraxis der Landeshauptstadt Schwerin Antragsteller: Fraktion Die Linke.PDS Beschluss: Wiedervorlage	00736/2005	Antrag
Ö 5.4	Zusammenarbeit von Bildungsreinrichtungen Antragsteller: SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke.PDS Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00805/2005	Antrag
Ö 5.5	Schulschwänzerei in Schwerin Antragsteller: SPD-Fraktion Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00807/2005	Antrag
Ö 6	BUGA Berichterstattung
Ö 6.1	Bericht zum Stand der Planung / Realisierung für die Teilobjekte der BUGA 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	00828/2005	Informationsvorlage Sachstand STRG Marketing Zusammenfassung Auftragsvergaben
Ö 7	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 18.10.2005 (nicht öffentlicher Teil)
N 9	Wiedervorlage/n
N 9.1	Grundstücksangelegenheit Kita-Grundstück Pilaer Str. 12-14I
N 9.2	Grundstücksangelegenheit An den Wadehängen 29
N 9.3	Grundstücksangelegenheit Ostseebad Boltenhagen, Am Urlauberdorf
N 9.4	Grundstücksangelegenheit Röntgenstraße 20-22
N 9.5	Unentgeltliche Übernahme öffentlicher Verkehrs- und Grünflächen vom Land Mecklenburg-Vorpommern
N 9.6	Einvernehmen gem. § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung
N 9.7	Personelle Angelegenheiten
N 10	Vorlage/n
N 10.1	Einvernehmen gem. § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung
N 10.2	Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung- Haselholzstraße 103, Nutzung als Schulu
N 10.3	Grundstücksangelegenheit - Bornhövedstraße 18
N 10.4	Genehmigung zur öffentlichen Ausschreibung für die Beschaffung eines kommunalen Spezialfahrzeugs
N 10.5	Wiederholte Bestellung eines Geschäftsführers für die Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)
N 10.6	Aufhebung der Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 10.7	Bestellung zum Prüfer des RPA, Prüfbereich Allgemeine Verwaltung
N 11	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
N 12	Sonstiges
N 12.1	Einzelprobleme
N 12.2	Anfrage Personelle Angelegenheit

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: