42. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 01.02.2011 - 18:00-19:25 Uhr

Sitzung
042/HA/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
01.02.2011
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift/en

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 18.01.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 41. Sitzung vom 24.01.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Projekt NKHR - Schulungsinformationen für die Gremien

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00696/2010
Ö 3.2

Leitbild Schwerin 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00405/2010/1
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Organisation und Ausgestaltung des Jobcenters Schwerin durch öffentlich-rechtlichen Vertrag (gründungsbegleitende Vereinbarung) nach § 44b Absatz 2 SGB II i.V.m. § 2 AG SGB II M-V

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00694/2010
Ö 4.2

Einrichtung eines Gebäudes zur Nutzung für Wohnungslose

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00534/2010
Ö 4.3

Sanierung der Apothekerstraße unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00685/2010
Ö 4.4

Bebauungsplan Nr. 51.10 "Wohnpark Krebsbachaue" -Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00671/2010
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Beitritt zur Metropolregion Hamburg
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00635/2010
Ö 5.2

Stadtteilbibliothek und Ortsbeiratsbüro in Lankower Grundschule
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00672/2010
Ö 5.3

Schulung Umgang mit Demenzkranken
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00682/2010
Ö 5.4

Online-Anmeldesystem für Kinderbetreuungsplätze
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00710/2011
Ö 5.5

Verfahren zur Vergabe von Schul- und Hortplätzen im Stadtgebiet sowie bedarfsgerechte Versorgung mit Hortplätzen in der Innenstadt
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00715/2011
Ö 5.6

3 Jahre Bürgerarbeit
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00716/2011
Ö 5.7

Errichtung eines Aktiv- und Bewegungsplatzes (Arbeitstitel) für alle Generationen in Lankow
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00702/2010
Ö 5.8

Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00711/2011
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Ausstellung im Stadthaus

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift/en

 
N 8.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 18.01.2011 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 41. Sitzung vom 24.01.2011 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Grundstücksangelegenheit Güstrower Straße 82

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Abschluss einer langfristigen Nutzungsvereinbarung mit dem Sportverein ARGuS e.V.

 
N 10.2

Reparaturauftrag für eine Drehleiter der Berufsfeuerwehr

 
N 10.3

Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkhauses Werderstraße 57 mit Städtebauförderungsmitteln

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Einzelprobleme