Sitzung
042/HA/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
01.02.2011
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift/en
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 18.01.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 41. Sitzung vom 24.01.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Projekt NKHR - Schulungsinformationen für die Gremien

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00696/2010
Ö 3.2
Leitbild Schwerin 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00405/2010/1
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Organisation und Ausgestaltung des Jobcenters Schwerin durch öffentlich-rechtlichen Vertrag (gründungsbegleitende Vereinbarung) nach § 44b Absatz 2 SGB II i.V.m. § 2 AG SGB II M-V

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00694/2010
Ö 4.2
Einrichtung eines Gebäudes zur Nutzung für Wohnungslose

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00534/2010
Ö 4.3
Sanierung der Apothekerstraße unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00685/2010
Ö 4.4
Bebauungsplan Nr. 51.10 "Wohnpark Krebsbachaue" -Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00671/2010
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Beitritt zur Metropolregion Hamburg
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00635/2010
Ö 5.2
Stadtteilbibliothek und Ortsbeiratsbüro in Lankower Grundschule
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00672/2010
Ö 5.3
Schulung Umgang mit Demenzkranken
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00682/2010
Ö 5.4
Online-Anmeldesystem für Kinderbetreuungsplätze
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00710/2011
Ö 5.5
Verfahren zur Vergabe von Schul- und Hortplätzen im Stadtgebiet sowie bedarfsgerechte Versorgung mit Hortplätzen in der Innenstadt
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00715/2011
Ö 5.6
3 Jahre Bürgerarbeit
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00716/2011
Ö 5.7
Errichtung eines Aktiv- und Bewegungsplatzes (Arbeitstitel) für alle Generationen in Lankow
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00702/2010
Ö 5.8
Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00711/2011
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Ausstellung im Stadthaus
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift/en
 
N 8.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 18.01.2011 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 41. Sitzung vom 24.01.2011 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Güstrower Straße 82
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Abschluss einer langfristigen Nutzungsvereinbarung mit dem Sportverein ARGuS e.V.
 
N 10.2
Reparaturauftrag für eine Drehleiter der Berufsfeuerwehr
 
N 10.3
Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkhauses Werderstraße 57 mit Städtebauförderungsmitteln
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme