18. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 21.03.2011 - 17:00-21:27 Uhr

Sitzung
018/StV/2011
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
21.03.2011
Zeit
17:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
Ö 4

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 17. Sitzung der Stadtvertretung am 21.02.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6

Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7

Online-Anmeldesystem für Kinderbetreuungsplätze

Beschluss: geändert beschlossen

00710/2011
Ö 8

Verfahren zur Vergabe von Schul- und Hortplätzen im Stadtgebiet sowie bedarfsgerechte Versorgung mit Hortplätzen in der Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

00715/2011
Ö 9

Errichtung eines Aktiv- und Bewegungsplatzes (Arbeitstitel) für alle Generationen in Lankow

Beschluss: geändert beschlossen

00702/2010
Ö 10

Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge

Beschluss: zurückgestellt

00711/2011
Ö 11

Unterstützung Kinderschutzbund

Beschluss: abgelehnt

00739/2011
Ö 12

Umsetzung des Beschlusses der STV DS 00612/2010 Grundlagen für weitere Planungen zum Schwimmhallenneubau

Beschluss: ungeändert beschlossen

00721/2011
Ö 13

Bürgerentscheid zu "Tempo 30"

Beschluss: abgelehnt

00768/2011
Ö 14

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin und Verteilung der Landesmittel in der Kindertagesförderung

Beschluss: geändert beschlossen

00763/2011
Ö 15

Bündelung der Kräfte im Bereich der Bildung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00765/2011
Ö 16

Vergabe von Nutzungszeiten für Sportstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00773/2011
Ö 17

Einbeziehung eines Abschnittes der Seehofer Straße und der Wickendorfer Straße in die verkehrsberuhigte Zone

Beschluss: ungeändert beschlossen

00764/2011
Ö 18

Familienpass der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00656/2010
Ö 19

Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 1 "Hafen-Speicher" - Erste Änderung
- Satzungsbeschluss über die Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

00697/2010
Ö 20

Wohnumfeldgestaltung Schwerin - Neu Zippendorf, Grünverbindung vom Berliner Platz zur Plater Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00727/2011
Ö 21

Wohnumfeldgestaltung Schwerin - Neu Zippendorf - Grün für Neu Zippendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

00725/2011
Ö 22

Bildungs- und Teilhabepaket in unmittelbare kommunale Verantwortung

Beschluss: geändert beschlossen

00766/2011
Ö 23

Mobilitätsplattform Wheelmap unterstützen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00770/2011
Ö 24

Sportpark Lankow

Beschluss: abgelehnt

00775/2011
Ö 25

Verpflegung der Kindertagesstätten öffentlich ausschreiben

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00767/2011
Ö 26

Sanierung der Apothekerstraße unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

00685/2010
Ö 27

Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt Schwerin für die Jahre 2010 bis 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

00755/2011
Ö 28

Beteiligung am Wettbewerb "Kommunaler Klimaschutz 2011"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00769/2011
Ö 29

Entgelteinführung für Leistungen des Schweriner Krematoriums

Beschluss: ungeändert beschlossen

00724/2011
Ö 30

Festsetzung der Aufnahmekapazität der Grundschulen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

00543/2010
Ö 31

Berichtsanträge

 
Ö 31.1

Zustand Straßenbeleuchtung

Beschluss: geändert beschlossen

00772/2011
Ö 31.2

Sponsoring städtische Betriebe

Beschluss: abgelehnt

00774/2011
Ö 32

Akteneinsichten

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 33

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
N 34

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

 
N 35

Verkauf des ca. 265 m² großen Grundstückes Wismarsche Straße 284, Teilflächen aus den Flurstücken 70/1 und 73 und des 317 m² großen Grundstückes Wismarsche Straße 286, Flurstück 74, alle Flur 17, Gemarkung Schwerin

 
N 36

Wiederbestellung des Geschäftsführers der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)