öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 24.02.2011 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
032/FA/2011
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2 - 6,
19053 Schwerin
Datum
24.02.2011
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung von Sitzungsniederschriften

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 30. Sitzung vom 20.01.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 31.Sitzung vom 10.02.2011 (öffentliche Sitzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung von Anträgen

 
Ö 4.1

Errichtung eines Aktiv- und Bewegungsplatzes (Arbeitstitel) für alle Generationen in Lankow

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00702/2010
Ö 4.2

Online-Anmeldesystem für Kinderbetreuungsplätze

Beschluss: Wiedervorlage

00710/2011
Ö 4.3

Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge

Beschluss: Wiedervorlage

00711/2011
Ö 5

Beratung von Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Organisation und Ausgestaltung des Jobcenters Schwerin durch öffentlich-rechtlichen Vertrag (gründungsbegleitende Vereinbarung) nach § 44b Absatz 2 SGB II i.V.m. § 2 AG SGB II M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00694/2010
Ö 5.2

Umsetzung des Beschlusses der STV DS 00612/2010 Grundlagen für weitere Planungen zum Schwimmhallenneubau

Beschluss: Wiedervorlage

00721/2011
Ö 5.3

Entgelteinführung für Leistungen des Schweriner Krematoriums

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00724/2011
Ö 5.4

Nachtrag: 16.02.2011
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00698/2011
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 30. Sitzung vom 20.01.2011 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Beratung von Beschlussvorlagen

 
N 8.1

Reparaturauftrag für eine Drehleiter der Berufsfeuerwehr

 
N 8.2

Abschluss einer langfristigen Nutzungsvereinbarung mit dem Sportverein ARGuS e.V.

 
N 9

Sonstiges