45. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 15.03.2011 - 18:00-19:10 Uhr

Sitzung
045/HA/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
15.03.2011
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 01.03.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Entgelteinführung für Leistungen des Schweriner Krematoriums

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00724/2011
Ö 3.2

Familienpass der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

00656/2010
Ö 3.3

Sanierung der Apothekerstraße unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00685/2010
Ö 3.4

Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00698/2011
Ö 3.5

Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 1 "Hafen-Speicher" - Erste Änderung
- Satzungsbeschluss über die Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00697/2010
Ö 3.6

Bebauungsplan Nr. 67.11 'Marina am Werderkanal - Nord'
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00703/2011
Ö 3.7

Bebauungsplan Nr. 76.10 "IT Zentrum - Am Haselholz"
Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00723/2011
Ö 3.8

Wohnumfeldgestaltung Schwerin - Neu Zippendorf, Grünverbindung vom Berliner Platz zur Plater Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00727/2011
Ö 3.9

Wohnumfeldgestaltung Schwerin - Neu Zippendorf - Grün für Neu Zippendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00725/2011
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt Schwerin für die Jahre 2010 bis 2014

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00755/2011
Ö 4.2

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin und Verteilung der Landesmittel in der Kindertagesförderung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00763/2011
Ö 4.3

Kostenspaltung der Erschließungsanlage Neumühler Straße "Fahrbahn, Entwässerung, kombinierter Geh- und Radweg"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00599/2010
Ö 4.4

Erschließungs-/städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 51.10 "Wohnpark Krebsbachaue"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00733/2011
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Errichtung eines Aktiv- und Bewegungsplatzes (Arbeitstitel) für alle Generationen in Lankow
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00702/2010
Ö 5.2

Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

00711/2011
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 01.03.2011 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Abschluss eines langfristigen Gebrauchsüberlassungsvertrages mit dem Segelvereien Schwanenhalbinsel Schwerin e.V.

 
N 9.2

Abschluss einer langfristigen Nutzungsvereinbarung mit dem Sportverein ARGuS e.V.

 
N 9.3

Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkhauses Werderstraße 57 mit Städtebauförderungsmitteln

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Personalangelegenheit

 
N 10.2

Genehmigung zur öffentlichen Ausschreibung für die Beschaffung von zwei Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin

 
N 10.3

Grundstücksangelegenheit Mittelstelle 9

 
N 10.4

Vermietung eines zusammen etwa 78.273 m² großen Geländes aus den Teilflächen der Flurstücke 3, 4/3, 13/2, 14 und 15/2 der Flur 3 der Gemarkung Krebsförden

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Einzelprobleme