Sitzung
045/HA/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
15.03.2011
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 01.03.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Entgelteinführung für Leistungen des Schweriner Krematoriums

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00724/2011
Ö 3.2
Familienpass der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

00656/2010
Ö 3.3
Sanierung der Apothekerstraße unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00685/2010
Ö 3.4
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00698/2011
Ö 3.5
Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 1 "Hafen-Speicher" - Erste Änderung
- Satzungsbeschluss über die Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00697/2010
Ö 3.6
Bebauungsplan Nr. 67.11 'Marina am Werderkanal - Nord'
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00703/2011
Ö 3.7
Bebauungsplan Nr. 76.10 "IT Zentrum - Am Haselholz"
Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00723/2011
Ö 3.8
Wohnumfeldgestaltung Schwerin - Neu Zippendorf, Grünverbindung vom Berliner Platz zur Plater Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00727/2011
Ö 3.9
Wohnumfeldgestaltung Schwerin - Neu Zippendorf - Grün für Neu Zippendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00725/2011
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt Schwerin für die Jahre 2010 bis 2014

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00755/2011
Ö 4.2
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin und Verteilung der Landesmittel in der Kindertagesförderung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00763/2011
Ö 4.3
Kostenspaltung der Erschließungsanlage Neumühler Straße "Fahrbahn, Entwässerung, kombinierter Geh- und Radweg"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00599/2010
Ö 4.4
Erschließungs-/städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 51.10 "Wohnpark Krebsbachaue"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00733/2011
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Errichtung eines Aktiv- und Bewegungsplatzes (Arbeitstitel) für alle Generationen in Lankow
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00702/2010
Ö 5.2
Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

00711/2011
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 01.03.2011 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Abschluss eines langfristigen Gebrauchsüberlassungsvertrages mit dem Segelvereien Schwanenhalbinsel Schwerin e.V.
 
N 9.2
Abschluss einer langfristigen Nutzungsvereinbarung mit dem Sportverein ARGuS e.V.
 
N 9.3
Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkhauses Werderstraße 57 mit Städtebauförderungsmitteln
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Personalangelegenheit
 
N 10.2
Genehmigung zur öffentlichen Ausschreibung für die Beschaffung von zwei Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheit Mittelstelle 9
 
N 10.4
Vermietung eines zusammen etwa 78.273 m² großen Geländes aus den Teilflächen der Flurstücke 3, 4/3, 13/2, 14 und 15/2 der Flur 3 der Gemarkung Krebsförden
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme