öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 17.03.2011 - 18:00-20:15 Uhr

Sitzung
033/FA/2011
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum E 070, im Stadthaus, Am Packhof 2 - 6,
19053 Schwerin
Datum
17.03.2011
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 32. Sitzung vom 24.02.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung von Anträgen

 
Ö 4.1

Online-Anmeldesystem für Kinderbetreuungsplätze

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00710/2011
Ö 4.2

Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge

Beschluss: Wiedervorlage

00711/2011
Ö 4.3

Unterstützung Kinderschutzbund

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2

00739/2011
Ö 4.4

Prüfung zur Verlagerung des Recyclinghofes in Lankow

Beschluss: Wiedervorlage

00741/2011
Ö 4.5

Entwicklung eines "Bürgerparks Großer Dreesch"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1

00743/2011
Ö 4.6

Gewinnung von zukünftigen Fachkräften

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00744/2011
Ö 4.7

Blindengerechte Ausstattung von Lichtsignalanlagen

Beschluss: Wiedervorlage

00746/2011
Ö 5

Beratung von Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Umsetzung des Beschlusses der STV DS 00612/2010 Grundlagen für weitere Planungen zum Schwimmhallenneubau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00721/2011
Ö 5.2

Kostenspaltung der Erschließungsanlage Neumühler Straße "Fahrbahn, Entwässerung, kombinierter Geh- und Radweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00599/2010
Ö 5.3

Bildung eines Kinder- und Jugendrates in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00661/2010
Ö 5.4

Nachtrag: 11.03.2011
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin und Verteilung der Landesmittel in der Kindertagesförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00763/2011
Ö 6

Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt Schwerin für die Jahre 2010 bis 2014

Beschluss: Wiedervorlage

00755/2011
Ö 7

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 32. Sitzung vom 24.02.2011 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Beratung von Beschlussvorlagen

 
N 9.1

Genehmigung zur öffentlichen Ausschreibung für die Beschaffung von zwei Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin

 
N 9.2

Nachtrag: 10.03.2011
Vermietung eines zusammen etwa 78.273 m² großen Geländes aus den Teilflächen der Flurstücke 3, 4/3, 13/2, 14 und 15/2 der Flur 3 der Gemarkung Krebsförden