46. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
(Sondersitzung) - 21.03.2011 - 16:15-16:45 Uhr

Sitzung
046/HA/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Alter Ratssaal, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
21.03.2011
Zeit
16:15-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Umsetzung des Beschlusses der STV DS 00612/2010 Grundlagen für weitere Planungen zum Schwimmhallenneubau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00721/2011
Ö 3

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin und Verteilung der Landesmittel in der Kindertagesförderung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00763/2011
Ö 4

Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt Schwerin für die Jahre 2010 bis 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

00755/2011
Ö 5

Unterstützung Kinderschutzbund
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, Stadtvertreter Herr Manfred Strauß

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1

00739/2011
Ö 6

Online-Anmeldesystem für Kinderbetreuungsplätze
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00710/2011
Ö 7

Verfahren zur Vergabe von Schul- und Hortplätzen im Stadtgebiet sowie bedarfsgerechte Versorgung mit Hortplätzen in der Innenstadt
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

00715/2011
Ö 8

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9

Sonstiges