Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin zur 21. StV am 27.06.2011
STV/021/MdOB
Ö 4
Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtvertretung vom 23.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/021/Prot020
Ö 5
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/021/PV
Ö 6
Grünflächensatzung

Beschluss: geändert beschlossen

00681/2010
Ö 7
Neubewertung des Verkehrskonzepts von 1993

Beschluss: zurückgestellt

00793/2011
Ö 8
Mittelfristiger Atomstromverzicht

Beschluss: geändert beschlossen

00802/2011
Ö 9
Stadt-/Straßenbeleuchtung - Einsparungen

Beschluss: geändert beschlossen

00798/2011
Ö 10
Gesamtkonzeption für den Lankower See

Beschluss: geändert beschlossen

00792/2011
Ö 11
baurechtliche Voraussetzungen für das Grundstück Krösnitz 38 schaffen

Beschluss: geändert beschlossen

00853/2011
Ö 12
Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung ab 2012, Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

00866/2011
Ö 13
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 2012, Änderung der Straßenreinigungssatzung ab 2012

Beschluss: zurückgestellt

00867/2011
Ö 14
Gehwegreinigung und Gewinnung von Baumpaten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00893/2011
Ö 15
Neugestaltung des Marienplatzes nur mit Bäumen vor dem Sparkassengebäude

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00905/2011
Ö 16
Touristische Erschließung des Wasserturms in Neumühle

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00902/2011
Ö 17
Suchtpräventions- und Suchthilfeplan für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00897/2011
Ö 18
Einrichtung eines Kreisverkehrs der Einmündung Robert-Beltz-Straße/Obotritenring

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00892/2011
Ö 19
Nutzung von Flüster-Asphalt auf dem Obotritenring

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00891/2011
Ö 20
Baugebiet "Aubach - Am Lankower See"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00889/2011
Ö 21
EFRE-Fördergebiet "Marienplatz/Helenenstraße", Erweiterung des Fördergebietes

Beschluss: ungeändert beschlossen

00822/2011
Ö 22
Überplanmäßige Ausgabe im Budget Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00821/2011
Ö 23
Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

00816/2011
Ö 24
Tätigwerden von Kommunalen Unternehmen im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

00878/2011
Ö 25
Änderung der Bezeichnung der Ausstellungsbehörde auf Dokumenten im Rahmen der gemeinsamen Kfz-Zulassungsstelle mit dem Landkreis Ludwigslust

Beschluss: ungeändert beschlossen

00903/2011
Ö 26
Onlinebeantragung von Parkausweisen prüfen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00894/2011
Ö 27
Kita - Bedarfsplan bezüglich des Hortes an der Friedensschule umsetzen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00901/2011
Ö 28
Einzelhandelsstandort Schwerin durch rasche Ansiedlung von "Decathlon" stärken

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00904/2011
Ö 29
Berufsschulförderzentrum Schwerin-Westmecklenburg ( BSFZ )

Beschluss: ungeändert beschlossen

00906/2011
Ö 30
Errichtung der Schweriner Bürgerstiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00873/2011
Ö 31
Arbeitszeit der Schulsekretärinnen

Beschluss: geändert beschlossen

00882/2011
Ö 32
Gesellschaftsrechtliche Optimierung im SWS- Konzern durch Umwandlung der Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsgesellschaft Schwerin mbH (WAG) und der Netzgesellschaft Schwerin mbH (NGS) in eine Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

00874/2011
Ö 33
Kostenspaltung der Erschließungsanlage Justus-von-Liebig-Straße "Gehwege, Parkflächen, unselbstständige Grünanlagen und Beleuchtungseinrichtungen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00879/2011
Ö 34
Kostenspaltung der Erschließungsanlage Arno-Esch-Straße "Gehwege, Parkflächen, unselbstständige Grünanlagen und Beleuchtungseinrichtungen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00876/2011
Ö 35
Berichtsanträge
 
Ö 35.1
Bericht zur Sicherheitslage in der Stadt am "Herrentag" am 02.06.2011

Beschluss: abgelehnt

00898/2011
Ö 36
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 38
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 39
Widerruf der Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 40
Änderung des Mietvertrages Stadthaus- Am Packhof 2-6
 
N 41
1. Bürgschaftsverlängerung für WGS Darlehen 2. Bürgschaftsregelung
 
N 42
Nachtrag: 27.06.2011
Prozessvergleich Umlageforderungen KSA 1994-2004 gegen die Landeshauptstadt Schwerin
 

Öffentlicher Teil:

Ö 43
Nachtrag: 27.06.2011
Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses zu der haushaltsrechtlichen Umsetzung der Änderungen im SGB II, SGB XII sowie zum Bildungs- und Teilhabepaket und die damit verbundenen Ergänzungen im Haushaltsplan 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

00908/2011