24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 21.11.2011 - 17:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

STV/024/BFS
Ö 3

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
Ö 4

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

STV/024/MdOB
Ö 5

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung der Stadtvertretung am 24. Oktober 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/024/Prot023
Ö 6

Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/024/pV
Ö 7

Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge

Beschluss: geändert beschlossen

00711/2011
Ö 8

Bedarfsermittlung für Taxikonzessionen

Beschluss: Wiedervorlage

00941/2011
Ö 9

Durchsetzung der Verkehrsregeln in der Fußgängerzone

Beschluss: Wiedervorlage

00943/2011
Ö 10

Touristische Erschließung des Wasserturms in Neumühle

Beschluss: geändert beschlossen

00902/2011
Ö 11

Bushalteplatz Goethe-Gymnasium

Beschluss: geändert beschlossen

00823/2011
Ö 12

Voraussetzungen für Arbeitnehmervertreter als Aufsichtsratsmitglieder bei kommunalen Unternehmen schaffen

Beschluss: Wiedervorlage

00947/2011
Ö 13

Soforthilfemaßnahmen für die Mecklenburgische Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

01023/2011
Ö 14

Finanzierung Theater - Drohung Insolvenz

Beschluss: abgelehnt

01015/2011
Ö 15

Neuordnung des Vergabewesens in der Verwaltung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01021/2011
Ö 16

Teilnahme am Bundeswettbewerb Papieratlas 2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01020/2011
Ö 17

Tätigkeitsbericht 2010/2011 der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00973/2011
Ö 18

Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin
(Leitlinien guter Unternehmensführung) Teil 2

Beschluss: geändert beschlossen

00955/2011
Ö 19

Verbesserung der Baustellenkoordinierung in Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01016/2011
Ö 20

Vergabe städtischer Aufträge zu Mindestlohnkonditionen nach Novellierung des Landesvergabegesetzes durchführen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01017/2011
Ö 21

Behindertenfreundlichkeit städtischer Einrichtungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01019/2011
Ö 22

Überplanmäßige Ausgabe im Budget Jugend

Beschluss: ungeändert beschlossen

00961/2011
Ö 23

Überplanmäßige Ausgaben im Personalkostenbudget

Beschluss: abgelehnt

01000/2011
Ö 24

Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: geändert beschlossen

00646/2010
Ö 25

Geschwindigkeitsbeschränkung Seehofer Straße (Wickendorf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00881/2011
Ö 26

Radfernweg Hamburg - Rügen
Abschnitt Westufer Ziegelaußensee

Beschluss: ungeändert beschlossen

00946/2011
Ö 27

Berichtsanträge

 
Ö 27.1

Überprüfung der Pflanzung von Bäumen in Neubaugebieten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01018/2011
Ö 28

Akteneinsichten

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
N 30

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

 
N 31

Tätigkeitsbericht 2010 / 2011 des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 32

Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2010

 
N 33

Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 34

Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 35

Hingabe einer kommunalen Ausfallbürgschaft in Höhe von 20,0 Mio. € zu Gunsten der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)