Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
STV/024/BFS
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
STV/024/MdOB
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung der Stadtvertretung am 24. Oktober 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/024/Prot023
Ö 6
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/024/pV
Ö 7
Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge

Beschluss: geändert beschlossen

00711/2011
Ö 8
Bedarfsermittlung für Taxikonzessionen

Beschluss: Wiedervorlage

00941/2011
Ö 9
Durchsetzung der Verkehrsregeln in der Fußgängerzone

Beschluss: Wiedervorlage

00943/2011
Ö 10
Touristische Erschließung des Wasserturms in Neumühle

Beschluss: geändert beschlossen

00902/2011
Ö 11
Bushalteplatz Goethe-Gymnasium

Beschluss: geändert beschlossen

00823/2011
Ö 12
Voraussetzungen für Arbeitnehmervertreter als Aufsichtsratsmitglieder bei kommunalen Unternehmen schaffen

Beschluss: Wiedervorlage

00947/2011
Ö 13
Soforthilfemaßnahmen für die Mecklenburgische Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

01023/2011
Ö 14
Finanzierung Theater - Drohung Insolvenz

Beschluss: abgelehnt

01015/2011
Ö 15
Neuordnung des Vergabewesens in der Verwaltung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01021/2011
Ö 16
Teilnahme am Bundeswettbewerb Papieratlas 2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01020/2011
Ö 17
Tätigkeitsbericht 2010/2011 der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00973/2011
Ö 18
Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin
(Leitlinien guter Unternehmensführung) Teil 2

Beschluss: geändert beschlossen

00955/2011
Ö 19
Verbesserung der Baustellenkoordinierung in Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01016/2011
Ö 20
Vergabe städtischer Aufträge zu Mindestlohnkonditionen nach Novellierung des Landesvergabegesetzes durchführen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01017/2011
Ö 21
Behindertenfreundlichkeit städtischer Einrichtungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01019/2011
Ö 22
Überplanmäßige Ausgabe im Budget Jugend

Beschluss: ungeändert beschlossen

00961/2011
Ö 23
Überplanmäßige Ausgaben im Personalkostenbudget

Beschluss: abgelehnt

01000/2011
Ö 24
Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: geändert beschlossen

00646/2010
Ö 25
Geschwindigkeitsbeschränkung Seehofer Straße (Wickendorf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00881/2011
Ö 26
Radfernweg Hamburg - Rügen
Abschnitt Westufer Ziegelaußensee

Beschluss: ungeändert beschlossen

00946/2011
Ö 27
Berichtsanträge
 
Ö 27.1
Überprüfung der Pflanzung von Bäumen in Neubaugebieten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01018/2011
Ö 28
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 30
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 31
Tätigkeitsbericht 2010 / 2011 des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 32
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2010
 
N 33
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 34
Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 35
Hingabe einer kommunalen Ausfallbürgschaft in Höhe von 20,0 Mio. € zu Gunsten der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)