Sitzung
064/HA/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
01.11.2011
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 63. Sitzung vom 18.10.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Radfernweg Hamburg - Rügen
Abschnitt Westufer Ziegelaußensee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00946/2011
Ö 3.2
Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00646/2010
Ö 3.3
Geschwindigkeitsbeschränkung Seehofer Straße (Wickendorf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00881/2011
Ö 3.4
B-Plan Nr. 59.10 "Neues Wohnen am Lankower See"

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

00911/2011
Ö 3.5
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.95151 Grundhafter Ausbau der Bundesstraße B 321 - Ausgleichsmaßnahme Revitalisierung und Sanierung des Immensolls im Stadtteil Neumühle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00918/2011
Ö 3.6
Bebauungsplan Nr. 46.03 "Schlossgärtnerei Schwerin - Am Küchengarten"

Beschluss: Wiedervorlage

00936/2011
Ö 3.7
11. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin - Einleitungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00925/2011
Ö 3.8
13. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschlussfassung

Beschluss: Wiedervorlage

00779/2011
Ö 3.9
Ausbau der Alexandrinenstraße
 
Ö 3.9.1
Alexandrinenstraße - Asphaltierung
Antragsteller: Stadtvertreter Manfred Strauß

Beschluss: Wiedervorlage

00987/2011
Ö 3.9.2
Grundhafter Ausbau der Alexandrinenstraße

Beschluss: Wiedervorlage

00914/2011
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2010 - Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00971/2011
Ö 4.2
Jahresabschluss 2010 - Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00972/2011
Ö 4.3
Jahresabschluss 2010 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00948/2011
Ö 4.4
Vorbereitung und Durchführung der Spiele einer Vorrundengruppe der Volleyballeuropameisterschaft 2013 in Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00960/2011
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Antragsteller: Ortsbeirat Krebsförden

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00989/2011
Ö 5.2
Voraussetzungen für Philosophie-Unterricht schaffen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00985/2011
Ö 5.3
Mehr Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung öffentlicher Spielplätze
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00984/2011
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 63. Sitzung vom 18.10.2011 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Gartenstr. 4
 
N 9.2
Belastung von rd. 119.530 m² städtischer Flächen mit einer Dienstbarkeit zur Sicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Leitungsbauvorhaben 380-KV-Doppel-System-Höchstspannungsfreileitung Krümmel-Schwerin (Görries)
 
N 9.3
Bestellung eines Erbbaurechtes an der etwa 1.822 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 5/15 der Flur 2, Gemarkung Groß Medewege, belegen an der Hauptstraße
 
N 9.4
Grundstücksangelegenheit Gewerbegebiet Lankow, Tischlerei
 
N 9.5
Unentgeltliche Übernahme der im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 04.90.01 "Schwerin-Krebsförden", belegenen, als Verkehrs- und Grünfläche gem. § 9 Abs. 1 Nr. 11 und 20 BauGB ausgewiesenen Flächen
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Hingabe einer kommunalen Ausfallbürgschaft in Höhe von 20,0 Mio. € zu Gunsten der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme