64. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 01.11.2011 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
064/HA/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
01.11.2011
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 63. Sitzung vom 18.10.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Radfernweg Hamburg - Rügen
Abschnitt Westufer Ziegelaußensee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00946/2011
Ö 3.2

Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00646/2010
Ö 3.3

Geschwindigkeitsbeschränkung Seehofer Straße (Wickendorf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00881/2011
Ö 3.4

B-Plan Nr. 59.10 "Neues Wohnen am Lankower See"

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

00911/2011
Ö 3.5

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.95151 Grundhafter Ausbau der Bundesstraße B 321 - Ausgleichsmaßnahme Revitalisierung und Sanierung des Immensolls im Stadtteil Neumühle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00918/2011
Ö 3.6

Bebauungsplan Nr. 46.03 "Schlossgärtnerei Schwerin - Am Küchengarten"

Beschluss: Wiedervorlage

00936/2011
Ö 3.7

11. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin - Einleitungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00925/2011
Ö 3.8

13. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschlussfassung

Beschluss: Wiedervorlage

00779/2011
Ö 3.9

Ausbau der Alexandrinenstraße

 
Ö 3.9.1

Alexandrinenstraße - Asphaltierung
Antragsteller: Stadtvertreter Manfred Strauß

Beschluss: Wiedervorlage

00987/2011
Ö 3.9.2

Grundhafter Ausbau der Alexandrinenstraße

Beschluss: Wiedervorlage

00914/2011
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Jahresabschluss 2010 - Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00971/2011
Ö 4.2

Jahresabschluss 2010 - Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00972/2011
Ö 4.3

Jahresabschluss 2010 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00948/2011
Ö 4.4

Vorbereitung und Durchführung der Spiele einer Vorrundengruppe der Volleyballeuropameisterschaft 2013 in Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00960/2011
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Antragsteller: Ortsbeirat Krebsförden

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00989/2011
Ö 5.2

Voraussetzungen für Philosophie-Unterricht schaffen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00985/2011
Ö 5.3

Mehr Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung öffentlicher Spielplätze
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00984/2011
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 63. Sitzung vom 18.10.2011 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Grundstücksangelegenheit Gartenstr. 4

 
N 9.2

Belastung von rd. 119.530 m² städtischer Flächen mit einer Dienstbarkeit zur Sicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Leitungsbauvorhaben 380-KV-Doppel-System-Höchstspannungsfreileitung Krümmel-Schwerin (Görries)

 
N 9.3

Bestellung eines Erbbaurechtes an der etwa 1.822 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 5/15 der Flur 2, Gemarkung Groß Medewege, belegen an der Hauptstraße

 
N 9.4

Grundstücksangelegenheit Gewerbegebiet Lankow, Tischlerei

 
N 9.5

Unentgeltliche Übernahme der im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 04.90.01 "Schwerin-Krebsförden", belegenen, als Verkehrs- und Grünfläche gem. § 9 Abs. 1 Nr. 11 und 20 BauGB ausgewiesenen Flächen

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Hingabe einer kommunalen Ausfallbürgschaft in Höhe von 20,0 Mio. € zu Gunsten der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

 
N 10.2

Grundstücksangelegenheit

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Einzelprobleme