Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
STV/025/MdOB
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung der Stadtvertretung am 21.11.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/025/Prot024
Ö 5
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/025/pV
Ö 6
Berichterstattung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Durchsetzung der Verkehrsregeln in der Fußgängerzone

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00943/2011
Ö 8
Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden

Beschluss: Wiedervorlage

00989/2011
Ö 9
Voraussetzungen für Philosophie-Unterricht schaffen

Beschluss: abgelehnt

00985/2011
Ö 10
Mehr Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung öffentlicher Spielplätze

Beschluss: geändert beschlossen

00984/2011
Ö 11
Alexandrinenstraße - Asphaltierung

Beschluss: geändert beschlossen

00987/2011
Ö 12
2. Fortschreibung des "Strategiepapier(s) zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit in Trägerverbünden 2012 - 2013"

Beschluss: geändert beschlossen

00993/2011
Ö 13
Änderung der Richtlinie zur Bestimmung der Leistungen nach § 22 SGB II - Leistungen für Unterkunft und Heizung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01043/2011
Ö 14
Kulturelle Vielfalt sichern - zweckgebundene Kulturförderabgabe einführen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01041/2011
Ö 15
Information der Stadtvertretung über gegen die Landeshauptstadt Schwerin angestrengte Rechtsstreite mit einem Volumen i.H.v. mindestens 100.000 €

Beschluss: Kenntnis genommen

01007/2011
Ö 16
Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung ab 2012, Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

00958/2011
Ö 17
1. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/Obere Sude

Beschluss: ungeändert beschlossen

00998/2011
Ö 18
Öffentliche Ausschreibung der Stelle des Generalintendanten/Geschäftsführers der Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: abgelehnt

01044/2011
Ö 19
PwC-Gutachten Theater

Beschluss: abgelehnt

01039/2011
Ö 20
Überplanmäßige Ausgaben im Personalkostenbudget;
hier: Entscheidung über den Widerspruch der Oberbürgermeisterin gegen den Beschluss der Stadtvertretung

Beschluss: abgelehnt

01037/2011
Ö 21
Pilotprojekt DNA-Registrierung von Hunden in der Schelf- und Werdervorstadt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01045/2011
Ö 22
13. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00779/2011
Ö 23
Autofreier Sonntag

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01040/2011
Ö 24
Jahresabschlüsse
 
Ö 24.1
Jahresabschluss 2010 - Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00971/2011
Ö 24.2
Jahresabschluss 2010 - Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00972/2011
Ö 24.3
Jahresabschluss 2010 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00948/2011
Ö 25
Feststellung der Jahresrechnung 2010 und Entlastung der Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01012/2011
Ö 26
Rückstellung der Radwegebaumaßnahme Plater Straße in Richtung Consrade

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01046/2011
Ö 27
Pappel-Fällungen Neumühle und Neugestaltung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01038/2011
Ö 28
Berichtsanträge
 
Ö 28.1
Feinstaubbelastung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01042/2011
Ö 29
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 31
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 32
Ankauf des 17.792 m² großen Flurstückes 118 der Flur 1, Gemarkung Zippendorf, belegen Am Schweriner See
 
N 33
Verkauf der ehemaligen Werderklinik
 
N 34
Hingabe einer kommunalen Ausfallbürgschaft in Höhe von 20,0 Mio. € zu Gunsten der Stadtwerke Schwerin GmbH Hier: Verhandlungsergebnis mit den Banken
 

Öffentlicher Teil:

Ö 35
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes

Beschluss: ungeändert beschlossen

01054/2011
Ö 36
Annahme einer Spende für die Wiederherstellung der Schliemann-Büste

Beschluss: ungeändert beschlossen

01053/2011