Sitzung
026/StV/2012
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19053 Schwerin
Datum
30.01.2012
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Auszeichnung verdienstvoller Einwohnerinnen und Einwohner mit dem Ehrenamts-Diplom
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Aktuelle Stunde: Sauberes und sicheres Schwerin
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
STV/026/MdOB
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 25. Sitzung der Stadtvertretung am 12.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

StV/026/Prot025
Ö 6
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/026/pV
Ö 7
Voraussetzungen für Arbeitnehmervertreter als Aufsichtsratsmitglieder bei kommunalen Unternehmen schaffen

Beschluss: geändert beschlossen

00947/2011
Ö 8
Neuordnung des Vergabewesens in der Verwaltung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01021/2011
Ö 9
Verbesserung der Baustellenkoordinierung in Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

01016/2011
Ö 10
Vergabe städtischer Aufträge zu Mindestlohnkonditionen nach Novellierung des Landesvergabegesetzes durchführen

Beschluss: Wiedervorlage

01017/2011
Ö 11
Pilotprojekt DNA-Registrierung von Hunden in der Schelf- und Werdervorstadt

Beschluss: abgelehnt

01045/2011
Ö 12
Pappel-Fällungen Neumühle und Neugestaltung

Beschluss: abgelehnt

01038/2011
Ö 13
Bildungs- und Teilhabepaket optimal einsetzen - zusätzliches Personal einstellen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01088/2012
Ö 14
Gedenktafel für die Flugzeugabsturzopfer der damaligen Ernst-Schneller-Oberschule Schwerin am 12. Dezember 1986

Beschluss: ungeändert beschlossen

01084/2012
Ö 15
Erläuterungstafel am Kunstwerk "Runder Tisch"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01092/2012
Ö 16
Erweiterung des Mietspiegels durch Einführung eines ökologischen Mietspiegels

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01090/2012
Ö 17
Ausweisung Windkraftvorranggebiete in den Göhrener Tannen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01081/2012
Ö 18
Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Breich im Außenbereich "Neu Pampow-Am Kieferneck" Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

00963/2011
Ö 19
Optimierung der Straßenentwässerung in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01034/2011
Ö 20
Haushalt 2012
 
Ö 20.1
Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01057/2011
Ö 20.2
Stelle Kinderschutzbund

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01058/2011
Ö 20.3
Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01068/2011
Ö 20.4
Produktziele mit steuerungsrelevanten Kennzahlen untersetzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01089/2012
Ö 21
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin zu überplanmäßigen Ausgaben im Personalkostenbudget 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

01055/2011
Ö 22
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin über doppikumstellungsbedingte Mehrausgaben 2011 und vorläufige Festlegungen von Bewirtschaftungsregeln für die Haushaltsführung 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

01056/2011
Ö 23
Genehmigung der Eilentscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe im Budget Jugend

Beschluss: ungeändert beschlossen

01063/2012
Ö 24
Betonlichtmasten in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01085/2012
Ö 25
Radwege-Plan

Beschluss: Wiedervorlage

01082/2012
Ö 26
Radwegbau Trebbower Straße nach Hansholz

Beschluss: Wiedervorlage

01078/2011
Ö 27
Einsatz von Tiefengeothermie

Beschluss: Wiedervorlage

01091/2012
Ö 28
Berichtsanträge
 
Ö 28.1
Bericht zum vermehrten Auftreten von Ratten im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01086/2012
Ö 28.2
Brandschutzbedarfsplan und tägliche Praxis

Beschluss: Wiedervorlage

01079/2012
Ö 28.3
Insolvenzverwaltung Schweriner Hallengesellschaft

Beschluss: Wiedervorlage

01080/2012
Ö 28.4
Personalquerelen in der Spitze der Stadtvertretung

Beschluss: Wiedervorlage

01074/2011
Ö 29
Akteneinsichten
 
Ö 29.1
Akteneinsicht

Beschluss: Wiedervorlage

01093/2012
Ö 29.2
Akteneinsicht

Beschluss: Wiedervorlage

01094/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 31
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 32
Mietvertrag Stadthaus
 
N 33
Personelle Angelegenheiten
 
N 34
Widerruf der Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 35
Grundstücksangelegenheit Schloßstraße/Klosterstraße
 
N 36
Investitionsverpflichtung Helios Kliniken Schwerin GmbH
 
N 37
Spende
 
N 38
Spende
 

Öffentlicher Teil:

Ö 39
Nachtrag: 30.01.2012
Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01098/2012