Sitzung
071/HA/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
24.01.2012
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 70. Sitzung vom 10.01.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Optimierung der Straßenentwässerung in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01034/2011
Ö 3.2
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin zu überplanmäßigen Ausgaben im Personalkostenbudget 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 3

01055/2011
Ö 3.3
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin über doppikumstellungsbedingte Mehrausgaben 2011 und vorläufige Festlegungen von Bewirtschaftungsregeln für die Haushaltsführung 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01056/2011
Ö 3.4
Genehmigung der Eilentscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe im Budget Jugend

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01063/2012
Ö 3.5
Ausschöpfen der Erhöhungsmöglichkeiten bei Nutzungsentgelten für Freizeit- und Erholungsgrundstücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01005/2011
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Kindertagesstättenbedarfsplan - 11. Fortschreibung 2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01060/2011
Ö 4.2
Bebauungsplan Nr. 76.10 "IT- Zentrum Am Haselholz"
Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01051/2011
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Voraussetzungen für Arbeitnehmervertreter als Aufsichtsratsmitglieder bei kommunalen Unternehmen schaffen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00947/2011
Ö 5.2
Neuordnung des Vergabewesens in der Verwaltung der Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion und SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01021/2011
Ö 5.3
Pappel-Fällungen Neumühle und Neugestaltung
Antragsteller: Stadtvertreter Manfred Strauß

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1

01038/2011
Ö 5.4
Vergabe städtischer Aufträge zu Mindestlohnkonditionen nach Novellierung des Landesvergabegesetzes durchführen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Wiedervorlage

01017/2011
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Abstimmung zum weiteren Verfahren Haushaltsberatung 2012
 
Ö 7.2
Information der Oberbürgermeisterin zur Beschlussvorlage "Satzung der Ortsbeiräte" (DS: 01009/2011)
 
Ö 7.3
Information zum Verwaltungsbeirat "Personal und Organisation"
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 70. Sitzung vom 10.01.2012 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Mietvertrag Stadthaus
 
N 9.2
Personelle Angelegenheiten
 
N 9.3
Widerruf der Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 9.4
Grundstücksangelegenheit Schloßstraße/Klosterstraße
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Darlehensaufnahme in Höhe von EUR 1.000.000 zur Finanzierung von Investitionen der Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 10.2
Darlehensumschuldung in Höhe von 1.292.070,00 €
 
N 10.3
Bestellung eines Erbbaurechtes an dem zusammen etwa 2.662 m² großen Grundstück Paulsdamm 2
 
N 10.4
Ankauf des Grundstückes Am Packhof
 
N 10.5
Unentgeltliche Übernahme der im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 04.90.01 "Schwerin-Krebsförden", belegenen, als Verkehrsfläche und fläche für die Schweriner Abwasserentsorgung gem. § 9 Abs. 1 Nr. 11 und 14 BauGB ausgewiesenen Flächen
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme