Sitzung
032/WLT/2012
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum (E 070)
Datum
16.02.2012
Zeit
17:30-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen
 
N 2
Mietvertrag Stadthaus
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Haushalt 2012
 
Ö 3.1
Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: Vorlage hat sich erledigt

01098/2012
Ö
Beratung des Ausschusses für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus (Raum 1.029)
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 31. Sitzung vom 19.01.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 5.1
Ständiger Tagesordnungspunkt: Umgestaltung Marienplatz - aktueller Stand
 
Ö 6
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 6.1
12. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

01075/2012
Ö 7
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 7.1
Vergabe städtischer Aufträge zu Mindestlohnkonditionen nach Novellierung des Landesvergabegesetzes durchführen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

01017/2011
Ö 7.2
Kulturelle Vielfalt sichern - zweckgebundene Kulturförderabgabe einführen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01041/2011
Ö 8
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 31. Sitzung vom 19.01.2012 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben
 
N 11
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 11.1
Grundstücksangelegenheit Wiesenweg 7
 
N 11.2
Bestellung eines Erbbaurechtes an dem zusammen etwa 2.662 m² großen Grundstück Paulsdamm 2
 
N 11.3
Ankauf des Grundstückes Am Packhof
 
N 11.4
Unentgeltliche Übernahme der im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 04.90.01 "Schwerin-Krebsförden", belegenen, als Verkehrsfläche und fläche für die Schweriner Abwasserentsorgung gem. § 9 Abs. 1 Nr. 11 und 14 BauGB ausgewiesenen Flächen
 
N 12
Sonstiges