32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus - 16.02.2012 - 17:30-20:32 Uhr

Sitzung
032/WLT/2012
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum (E 070)
Datum
16.02.2012
Zeit
17:30-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen

 
N 2

Mietvertrag Stadthaus

 

Öffentlicher Teil:

Ö 3

Haushalt 2012

 
Ö 3.1

Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: Vorlage hat sich erledigt

01098/2012
Ö

Beratung des Ausschusses für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus (Raum 1.029)

 
Ö 4

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 31. Sitzung vom 19.01.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 5.1

Ständiger Tagesordnungspunkt: Umgestaltung Marienplatz - aktueller Stand

 
Ö 6

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 6.1

12. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

01075/2012
Ö 7

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 7.1

Vergabe städtischer Aufträge zu Mindestlohnkonditionen nach Novellierung des Landesvergabegesetzes durchführen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

01017/2011
Ö 7.2

Kulturelle Vielfalt sichern - zweckgebundene Kulturförderabgabe einführen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01041/2011
Ö 8

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 31. Sitzung vom 19.01.2012 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 10

Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben

 
N 11

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

 
N 11.1

Grundstücksangelegenheit Wiesenweg 7

 
N 11.2

Bestellung eines Erbbaurechtes an dem zusammen etwa 2.662 m² großen Grundstück Paulsdamm 2

 
N 11.3

Ankauf des Grundstückes Am Packhof

 
N 11.4

Unentgeltliche Übernahme der im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 04.90.01 "Schwerin-Krebsförden", belegenen, als Verkehrsfläche und fläche für die Schweriner Abwasserentsorgung gem. § 9 Abs. 1 Nr. 11 und 14 BauGB ausgewiesenen Flächen

 
N 12

Sonstiges