Sitzung
052/HA/2006
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
07.02.2006
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 24.01.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Jahresabschluss 2004 Kita gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00918/2005
Ö 3.2
Jahresabschluss 2004 und Schlussbilanz 2005 des Eigenbetriebs Sozius

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00930/2005
Ö 3.3
Schwerin Card

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00885/2005
Ö 3.4
Bebauungsplan Nr. 53.05 "Am Güstrower Tor" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00921/2005
Ö 3.5
Wegweisungskonzept Zentrum: Neugestaltung der Fußgängerwegweisung und Neugestaltung der Beschilderung "Zentrum" auf den Vorwegweisern sowie deren Integration in das Parkleitsystem und die Ergänzung der Hinweise auf die Touristeninformationen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00592/2005
Ö 3.6
Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum vom 01.01.2006 bis 31.12.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00927/2005
Ö 3.7
Haushaltskonsolidierung durch weitere Abschaltungen von Straßenbeleuchtungsanlagen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00975/2006
Ö 3.8
Personalbedarfskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin - Fortschreibung für 2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00988/2006
Ö 3.9
Ausstellungskonzept BUGA Schwerin 2009 (Power-Point-Präsentation)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00964/2006
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Erweiterung des Parkplatzes "Grüne Straße"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00753/2005/1
Ö 4.2
Spielplatzkonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00966/2006
Ö 4.3
8. Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin - Beschlussfassung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00965/2006
Ö 4.4
Bebauungsplan Nr. 43.03 "Warnitz - Wiesengrund" - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gemäß § 10 BauGB

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00945/2005
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Transparenz und Sicherheit bei Fördermittelanträgen Antragsteller: CDU-Fraktion, Gerd Güll, Christoph Priesemann

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00904/2005
Ö 5.2
Tag der Deutschen Einheit Antragsteller: CDU-Fraktion, Gerd Güll, Christoph Priesemann

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00963/2006
Ö 5.3
Zusammenlegung von Beruflichen Schulen Antragsteller: CDU-Fraktion, Gerd Güll, Christoph Priesemann

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00962/2006
Ö 5.4
Einrichtung eines Gestaltungsbeirates der Landeshauptstadt Schwerin Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00959/2006
Ö 5.5
Berichtsantrag: hier Zukunft des Plattenbaugebietes Krebsförden Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00961/2006
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 24.01.2006 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Wiedervorlage/n
 
N 8.1
Stundung der Bürgschaftsentgelte der WGS mbH
 
N 8.2
Modernisierung des Gebäudes "Am Markt 4-5/Schusterstraße 1"
 
N 9
Vorlage/n
 
N 9.1
Unbefristete Einstellung einer Kinderärztin im Gesundheitsamt (E 15 TVöD)
 
N 9.2
Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes, Prüfbereich Allgemeine Verwaltung
 
N 9.3
Einvernehmen gem. § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung zum 'Neubau Wohngebäude, Bäckerstraße 24 a'
 
N 9.4
Erteilung des Einvernehmens nach § 8(4) Nr.7 Hauptsatzung - Bauen im Außenb. Kurze Badlow (2872/05)
 
N 9.5
Beauftragung eines Beratungsunternehmens zur Umstellung auf das NKHR
 
N 10
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
N 10.1
Genehmigungsvorgang zu einem Autoverwertungsunternehmen
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme