29. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 26.03.2012 - 17:00-21:17 Uhr

Sitzung
029/StV/2012
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
26.03.2012
Zeit
17:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
Ö 3

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

STV/029/MdOB
Ö 4

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 28. Sitzung der Stadtvertretung vom 27.02.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/029/Prot028
Ö 5

Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/029/pV
Ö 5.1

Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtrat der Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6

Sanierungskonzept für die Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: geändert beschlossen

01123/2012
Ö 7

Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2012

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 7.1

Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zu den Ergebnis- und Finanzhaushalten und sonstigen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf zu § 8 der Haushaltssatzung (Bewirtschaftungsregeln) und zu weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 7.2

Haushaltsbegleitende Beschlüsse

 
Ö 7.2.1

Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden

Beschluss: Wiedervorlage

00989/2011
Ö 7.2.2

Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden

Beschluss: Wiedervorlage

01068/2011
Ö 7.2.3

Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012

Beschluss: Wiedervorlage

01057/2011
Ö 7.2.4

Stelle Kinderschutzbund

Beschluss: Wiedervorlage

01058/2011
Ö 7.2.5

Rückstellung der Radwegebaumaßnahme Plater Straße in Richtung Consrade

Beschluss: Wiedervorlage

01046/2011
Ö 7.3

Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 7.4

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Wiedervorlage

00977/2011/1
Ö 8

Bildungs- und Teilhabepaket optimal einsetzen - zusätzliches Personal einstellen

Beschluss: abgelehnt

01088/2012
Ö 9

Erläuterungstafel am Kunstwerk "Runder Tisch"

Beschluss: geändert beschlossen

01092/2012
Ö 10

Erweiterung des Mietspiegels 2014/2015 durch Einführung eines ökologischen Mietspiegels

Beschluss: Wiedervorlage

01090/2012
Ö 11

Ausweisung Windkraftvorranggebiete in den Göhrener Tannen

Beschluss: Wiedervorlage

01081/2012
Ö 12

Betonlichtmasten in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01085/2012
Ö 13

Radwegbau Trebbower Straße nach Hansholz

Beschluss: ungeändert beschlossen

01078/2011
Ö 14

Grundsatzbeschluss zur Stadtbibliothek

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01095/2012
Ö 15

Satzung der Ortsbeiräte

Beschluss: geändert beschlossen

01009/2011
Ö 16

Personal für das Jobcenter bereitstellen - Schnelle Bearbeitung von ALG-II-Bescheiden

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01131/2012
Ö 17

Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung bei schwerwiegenden Parkverstößen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01133/2012
Ö 18

Bebauungsplan Nr. 76.10 "IT- Zentrum Am Haselholz"
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

01051/2011
Ö 19

Freigabe des Rodelns im Schlossgarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

01122/2012
Ö 20

Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01134/2012
Ö 21

Spende

Beschluss: ungeändert beschlossen

01109/2012
Ö 22

Parksituation bei Großveranstaltungen in der Sport- und Kongresshalle verbessern

Beschluss: ungeändert beschlossen

01132/2012
Ö 23

Der Opfer der alliierten Bombenangriffe vom April 1945 auf würdige Weise gedenken

Beschluss: abgelehnt

01128/2012
Ö 24

Akteneinsichten

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
N 26

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

 
N 27

Grundstücksangelegenheit "Industriepark Schwerin"

 

Öffentlicher Teil:

Ö 28

Nachtrag: 26.03.2012
Neubau eines öffentlichen Schiffsanlegers (Schlossbucht/Franzosenweg) sofort stoppen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01144/2012