Sitzung
029/StV/2012
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
26.03.2012
Zeit
17:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
STV/029/MdOB
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 28. Sitzung der Stadtvertretung vom 27.02.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/029/Prot028
Ö 5
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/029/pV
Ö 5.1
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtrat der Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Sanierungskonzept für die Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: geändert beschlossen

01123/2012
Ö 7
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2012

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 7.1
Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zu den Ergebnis- und Finanzhaushalten und sonstigen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf zu § 8 der Haushaltssatzung (Bewirtschaftungsregeln) und zu weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 7.2
Haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 7.2.1
Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden

Beschluss: Wiedervorlage

00989/2011
Ö 7.2.2
Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden

Beschluss: Wiedervorlage

01068/2011
Ö 7.2.3
Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012

Beschluss: Wiedervorlage

01057/2011
Ö 7.2.4
Stelle Kinderschutzbund

Beschluss: Wiedervorlage

01058/2011
Ö 7.2.5
Rückstellung der Radwegebaumaßnahme Plater Straße in Richtung Consrade

Beschluss: Wiedervorlage

01046/2011
Ö 7.3
Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 7.4
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Wiedervorlage

00977/2011/1
Ö 8
Bildungs- und Teilhabepaket optimal einsetzen - zusätzliches Personal einstellen

Beschluss: abgelehnt

01088/2012
Ö 9
Erläuterungstafel am Kunstwerk "Runder Tisch"

Beschluss: geändert beschlossen

01092/2012
Ö 10
Erweiterung des Mietspiegels 2014/2015 durch Einführung eines ökologischen Mietspiegels

Beschluss: Wiedervorlage

01090/2012
Ö 11
Ausweisung Windkraftvorranggebiete in den Göhrener Tannen

Beschluss: Wiedervorlage

01081/2012
Ö 12
Betonlichtmasten in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01085/2012
Ö 13
Radwegbau Trebbower Straße nach Hansholz

Beschluss: ungeändert beschlossen

01078/2011
Ö 14
Grundsatzbeschluss zur Stadtbibliothek

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01095/2012
Ö 15
Satzung der Ortsbeiräte

Beschluss: geändert beschlossen

01009/2011
Ö 16
Personal für das Jobcenter bereitstellen - Schnelle Bearbeitung von ALG-II-Bescheiden

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01131/2012
Ö 17
Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung bei schwerwiegenden Parkverstößen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01133/2012
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 76.10 "IT- Zentrum Am Haselholz"
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

01051/2011
Ö 19
Freigabe des Rodelns im Schlossgarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

01122/2012
Ö 20
Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01134/2012
Ö 21
Spende

Beschluss: ungeändert beschlossen

01109/2012
Ö 22
Parksituation bei Großveranstaltungen in der Sport- und Kongresshalle verbessern

Beschluss: ungeändert beschlossen

01132/2012
Ö 23
Der Opfer der alliierten Bombenangriffe vom April 1945 auf würdige Weise gedenken

Beschluss: abgelehnt

01128/2012
Ö 24
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 26
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 27
Grundstücksangelegenheit "Industriepark Schwerin"
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Nachtrag: 26.03.2012
Neubau eines öffentlichen Schiffsanlegers (Schlossbucht/Franzosenweg) sofort stoppen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01144/2012