73. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 21.02.2012 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
073/HA/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
21.02.2012
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 72. Sitzung vom 07.02.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

12. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

01075/2012
Ö 3.2

B-Plan Nr. 59.08 "Wochenendhausgebiet Touristenweg" - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1

00806/2011
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Grundsatzbeschluss zur Stadtbibliothek

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01095/2012
Ö 4.2

Annahme einer Sachspende der Helios Kliniken Schwerin für die Wohnungslosenunterkunft der Landeshauptstadt Schwerin im Mittelweg 9

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01106/2012
Ö 4.3

Ergänzungsbau für das Goethe-Gymnasium Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01076/2012
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Behindertenfreundlichkeit städtischer Einrichtungen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0

01019/2011
Ö 5.2

Bedarfsermittlung für Taxikonzessionen
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00941/2011
Ö 5.3

Kulturelle Vielfalt sichern - zweckgebundene Kulturförderabgabe einführen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0

01041/2011
Ö 5.4

Teilnahme am Bundeswettbewerb Papieratlas 2012
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1

01020/2011
Ö 5.5

Betonlichtmasten in der Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01085/2012
Ö 5.6

Radwegbau Trebbower Straße nach Hansholz
Antragsteller: Ortsbeirat Warnitz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01078/2011
Ö 5.7

Vergabe städtischer Aufträge zu Mindestlohnkonditionen nach Novellierung des Landesvergabegesetzes durchführen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01017/2011
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Arbeitsschwerpunkte der Verwaltung für das Jahr 2012

 
Ö 7.2

Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 72. Sitzung vom 07.02.2012 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Mietvertrag Stadthaus

 
N 9.2

Grundstücksangelegenheit Wiesenweg 7

 
N 9.3

Bestellung eines Erbbaurechtes an dem zusammen etwa 2.662 m² großen Grundstück Paulsdamm 2

 
N 9.4

Unentgeltliche Übernahme der im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 04.90.01 "Schwerin-Krebsförden", belegenen, als Verkehrsfläche und fläche für die Schweriner Abwasserentsorgung gem. § 9 Abs. 1 Nr. 11 und 14 BauGB ausgewiesenen Flächen

 
N 9.5

Ankauf des Grundstückes Am Packhof

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Stundungsvereinbarung mit Ratenzahlung für Straßenausbaubeiträge der Möwenburgstraße

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Anfrage der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zur individuellen Reduzierung der Arbeitszeit ab 01.01.2013

 
N 11.2

Einzelprobleme