Sitzung
076/HA/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
20.03.2012
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö
gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen zum Haushalt 2012
 
Ö 2
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2012
 
Ö 2.1
Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zu den Ergebnis- und Finanzhaushalten und sonstigen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf zu § 8 der Haushaltssatzung (Bewirtschaftungsregeln) und zu weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 2.2
Haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 2.2.1
Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Antragsteller: Ortsbeirat Krebsförden

Beschluss: Wiedervorlage

00989/2011
Ö 2.2.2
Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Antragsteller: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Wiedervorlage

01068/2011
Ö 2.2.3
Stelle Kinderschutzbund
Antragsteller: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Wiedervorlage

01058/2011
Ö 2.2.4
Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012
Antragsteller: Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen

Beschluss: Wiedervorlage

01057/2011
Ö 2.2.5
Rückstellung der Radwegebaumaßnahme Plater Straße in Richtung Consrade
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger
Änderungsantrag: Ortsbeirat Mueßer Holz

Beschluss: Wiedervorlage

01046/2011
Ö 2.3
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2012
 
Ö 2.3.1
Beratung der Änderungsanträge der Mitglieder der Stadtvertretung, der Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 2.3.2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Wiedervorlage

00977/2011/1
Ö
Beratung des Hauptausschusses
 
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 3.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 74. Sitzung vom 06.03.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 75. Sitzung vom 12.03.2012 (Sondersitzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Wiedervorlage/n
 
Ö 4.1
Sanierungskonzept für die Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: Wiedervorlage

01123/2012
Ö 4.2
Satzung der Ortsbeiräte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01009/2011
Ö 5
Vorlage/n
 
Ö 5.1
Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin - Fortschreibung 2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01118/2012
Ö 5.2
Soziale Stadt Schwerin Neu Zippendorf/Mueßer Holz
 
Ö 5.3
Beginn vorbereitender Untersuchungen zur Erweiterung des Sanierungsgebietes "Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01096/2012
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Erweiterung des Mietspiegels durch Einführung eines ökologischen Mietspiegels
Antragstellerin: SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01090/2012
Ö 6.2
Bildungs- und Teilhabepaket optimal einsetzen - zusätzliches Personal einstellen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1

01088/2012
Ö 6.3
Radwegbau Trebbower Straße nach Hansholz
Antragsteller: Ortsbeirat Warnitz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01078/2011
Ö 6.4
Betonlichtmasten in der Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01085/2012
Ö 6.5
Ausweisung Windkraftvorranggebiete in den Göhrener Tannen
Antragsteller: Stadtvertreter Manfred Strauß
Änderungsantrag der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01081/2012
Ö 6.6
Erläuterungstafel am Kunstwerk "Runder Tisch"
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01092/2012
Ö 7
BUGA Berichterstattung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 74. Sitzung vom 06.03.2012 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 11
Wiedervorlage/n
 
N 11.1
Stundungsvereinbarung mit Ratenzahlung für Straßenausbaubeiträge der Möwenburgstraße
 
N 11.2
Genehmigung zur öffentlichen Ausschreibung für die Beschaffung eines RTW
 
N 11.3
Grundstücksangelegenheit "Industriepark Schwerin"
 
N 12
Vorlage/n
 
N 13
Sonstiges
 
N 13.1
Weihnachtsmarkt 2012
 
N 13.2
Schiffsanleger Schlossbucht
 
N 13.3
Umgestaltung Marienplatz