76. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 20.03.2012 - 18:00-20:10 Uhr

Sitzung
076/HA/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
20.03.2012
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö

gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen zum Haushalt 2012

 
Ö 2

Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2012

 
Ö 2.1

Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zu den Ergebnis- und Finanzhaushalten und sonstigen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf zu § 8 der Haushaltssatzung (Bewirtschaftungsregeln) und zu weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 2.2

Haushaltsbegleitende Beschlüsse

 
Ö 2.2.1

Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Antragsteller: Ortsbeirat Krebsförden

Beschluss: Wiedervorlage

00989/2011
Ö 2.2.2

Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Antragsteller: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Wiedervorlage

01068/2011
Ö 2.2.3

Stelle Kinderschutzbund
Antragsteller: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Wiedervorlage

01058/2011
Ö 2.2.4

Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012
Antragsteller: Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen

Beschluss: Wiedervorlage

01057/2011
Ö 2.2.5

Rückstellung der Radwegebaumaßnahme Plater Straße in Richtung Consrade
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger
Änderungsantrag: Ortsbeirat Mueßer Holz

Beschluss: Wiedervorlage

01046/2011
Ö 2.3

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2012

 
Ö 2.3.1

Beratung der Änderungsanträge der Mitglieder der Stadtvertretung, der Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 2.3.2

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Wiedervorlage

00977/2011/1
Ö

Beratung des Hauptausschusses

 
Ö 3

Bestätigung der Sitzungsniederschriften

 
Ö 3.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 74. Sitzung vom 06.03.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 75. Sitzung vom 12.03.2012 (Sondersitzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Wiedervorlage/n

 
Ö 4.1

Sanierungskonzept für die Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: Wiedervorlage

01123/2012
Ö 4.2

Satzung der Ortsbeiräte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01009/2011
Ö 5

Vorlage/n

 
Ö 5.1

Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin - Fortschreibung 2012

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01118/2012
Ö 5.2

Soziale Stadt Schwerin Neu Zippendorf/Mueßer Holz

 
Ö 5.3

Beginn vorbereitender Untersuchungen zur Erweiterung des Sanierungsgebietes "Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01096/2012
Ö 6

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 6.1

Erweiterung des Mietspiegels durch Einführung eines ökologischen Mietspiegels
Antragstellerin: SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01090/2012
Ö 6.2

Bildungs- und Teilhabepaket optimal einsetzen - zusätzliches Personal einstellen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1

01088/2012
Ö 6.3

Radwegbau Trebbower Straße nach Hansholz
Antragsteller: Ortsbeirat Warnitz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01078/2011
Ö 6.4

Betonlichtmasten in der Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01085/2012
Ö 6.5

Ausweisung Windkraftvorranggebiete in den Göhrener Tannen
Antragsteller: Stadtvertreter Manfred Strauß
Änderungsantrag der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01081/2012
Ö 6.6

Erläuterungstafel am Kunstwerk "Runder Tisch"
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01092/2012
Ö 7

BUGA Berichterstattung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 9

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 74. Sitzung vom 06.03.2012 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 11

Wiedervorlage/n

 
N 11.1

Stundungsvereinbarung mit Ratenzahlung für Straßenausbaubeiträge der Möwenburgstraße

 
N 11.2

Genehmigung zur öffentlichen Ausschreibung für die Beschaffung eines RTW

 
N 11.3

Grundstücksangelegenheit "Industriepark Schwerin"

 
N 12

Vorlage/n

 
N 13

Sonstiges

 
N 13.1

Weihnachtsmarkt 2012

 
N 13.2

Schiffsanleger Schlossbucht

 
N 13.3

Umgestaltung Marienplatz