31. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 21.05.2012 - 17:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/031/MdOB
Ö 4

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 30. Sitzung der Stadtvertretung vom 30.04.2012

Beschluss: geändert beschlossen

STV/031/Prot030
Ö 5

Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/031/pV
Ö 6

Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2012

 
Ö 6.1

Haushaltsbegleitende Beschlüsse

 
Ö 6.1.1

Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00989/2011
Ö 6.1.2

Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

01068/2011
Ö 6.1.3

Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

01057/2011
Ö 6.1.4

Stelle Kinderschutzbund

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

01058/2011
Ö 6.1.5

Rückstellung der Radwegebaumaßnahme Plater Straße in Richtung Consrade

Beschluss: ungeändert beschlossen

01046/2011
Ö 6.2

Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte

 
Ö 6.3

Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zu den Ergebnis- und Finanzhaushalten und sonstigen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf zu § 8 der Haushaltssatzung (Bewirtschaftungsregeln) und zu weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.4

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 7

00977/2011/1
Ö 7

Erweiterung des Mietspiegels 2014/2015 durch Einführung eines ökologischen Mietspiegels

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 29, Enthaltungen: 1

01090/2012
Ö 8

Personal für das Jobcenter bereitstellen - Schnelle Bearbeitung von ALG-II-Bescheiden

Beschluss: geändert beschlossen

01131/2012
Ö 9

Besetzung von Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

01171/2012
Ö 10

Weitere EDV-Unterstützung für Verwaltungsprozesse

Beschluss: ungeändert beschlossen

01167/2012
Ö 11

Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung

Beschluss: zurückgestellt

01134/2012
Ö 12

Betonlichtmasten in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

01085/2012
Ö 13

Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung bei schwerwiegenden Parkverstößen

Beschluss: abgelehnt

01133/2012
Ö 14

Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin - Fortschreibung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

01118/2012
Ö 15

Sicherung der Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung zur Abgabe von Erklärungen im Sinne des § 38, Abs. 6, Satz 1 Kommunalverfassung M-V (Vier- Augen-Prinzip) durch vorübergehende Bevollmächtigung jeweils eines Amtsleiters der drei Fachdezernate

Beschluss: ungeändert beschlossen

01181/2012
Ö 16

Verkehrsfluss auf dem Obotritenring gewährleisten

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01186/2012
Ö 17

Umsetzen der Skulptur vor der Schwimmhalle Lankow

Beschluss: ungeändert beschlossen

01183/2012
Ö 18

Soziale Stadt Schwerin Neu Zippendorf/Mueßer Holz

Beschluss: ungeändert beschlossen

01099/2012
Ö 19

Kooperationsvereinbarung für den Stadt-Umland-Raum Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01146/2012
Ö 20

Vervollständigung der Beleuchtung und des Fußweges am Schulzenweg

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01184/2012
Ö 21

Fahrradstreifen nach Neumühle entfernen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 19, Enthaltungen: 4

01185/2012
Ö 22

Beginn vorbereitender Untersuchungen zur Erweiterung des Sanierungsgebietes "Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

01096/2012
Ö 23

Erwerb von Geschäftsanteilen an der HIAT gGmbH über 10.500 € durch die Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

01139/2012
Ö 24

Gründung einer 100%-igen Tochtergesellschaft der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS) für regenerative Energieprojekte Schwerin (GES)

Beschluss: ungeändert beschlossen

01137/2012
Ö 25

Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Stadionstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

01148/2012
Ö 26

Akteneinsichten

Beschluss: Kenntnis genommen

StV/031/AE

Nicht öffentlicher Teil:

N 27

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 
N 28

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

 
N 29

Ausschreibung u. Auftragsvergabe abfallwirtschaftlicher Leistungen aus Schweriner Haushalten zur- Erfassung und Verwertung von Wertstoffen und Schadstoffen und das Betreiben von Recyclinghöfen- Erfassung u. Verwertung von Bioabfall und Grünschnitt