Sitzung
095/HA/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
16.10.2012
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 93. Sitzung vom 02.10.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 94. Sitzung vom 08.10.2012 (Sondersitzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Besetzung von 3 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01254/2012
Ö 3.2
Besetzung von 2 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01264/2012
Ö 3.3
Grün für Krebsförden-West

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01150/2012
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Haushalt 2012 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 51 Kommunalverfassung - KV M-V
Beschlussvorlage wird nachgereicht!

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01288/2012
Ö 4.2
Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. IV/91 Groß Medewege

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01249/2012
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Garagenkomplex und illegale Müllhalden Neumühler Straße
Antragsteller: Stadtvertreter Manfred Strauß

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01201/2012
Ö 5.2
Antrag zur ständigen Einführung einer Bürgerfragestunde bei den Stadtvertretersitzungen
Antragsteller: Stadtvertreter René Zeitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

01271/2012
Ö 5.3
Unterstützung des Feuerwehrmuseums in Neu Zippendorf
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01278/2012
Ö 5.4
Fairtrade Stadt
 
Ö 5.4.1
Bewerbung der Landeshauptstadt Schwerin als "Fairtrade Stadt"
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01276/2012
Ö 5.4.2
Schwerin wird Fairtrade-Stadt
Antragstellerin: SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01274/2012
Ö 5.5
Kasseneinnahmereste der Landeshauptstadt
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01282/2012
Ö 5.6
Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Schwerin unter Beteiligung des Seniorenbeirates und des Behindertenbeirates
Antragsteller: Seniorenbeirat und Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01257/2012
Ö 5.7
Antrag zur Einführung einer Regionalwährung
Antragsteller: Stadtvertreter René Zeitz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01273/2012
Ö 5.8
Prüfung einer Einführung einer parallelen Währungseinheit
Antragsteller: Stadtvertreter René Zeitz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01272/2012
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Information zum Abarbeitungsstand des Antrages "Haushaltskonsolidierungsvereinbarung mit dem Land abschließen" (DS: 01210/2012)
 
Ö 7.2
Vorschlag für die Aufstellung einer Gedenktafel für die Schweriner Opfer des Flugzeugabsturzes vom 12.12.1986
 
Ö 7.3
Nutzungskonzeption Marienplatz nach Umgestaltung
 
Ö 7.4
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 93. Sitzung vom 02.10.2012 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Beantwortung der Nachfragen aus der Sitzung der Stadtvertretung vom 08.10.2012 zur Beschlussvorlage "Ausschreibung und Auftragsvergabe abfallwirtschaftlicher Leistungen aus Schweriner Haushalten ... "
 
N 11.2
Information zum Abarbeitungsstand des Antrages "Haushaltskonsolidierungsvereinbarung mit dem Land abschließen" (DS: 01210/2012)
 
N 11.3
Einzelprobleme