SessionNet | 40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur - 14.11.2012 - 17:30-19:26 Uhr

Sitzung

040/SSK/2012

Gremium

Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus,, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

14.11.2012

Zeit

17:30-19:26 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

zum TOP 2.1 - Protokoll vom 17.10.2012

zum TOP 2.2 - Protokoll vom 26.10.2012

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschriften
Ö 2.1	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 38. Sitzung vom 17.10.2012 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 2.2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung vom 26.10.2012 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
Ö 4.1	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013 hier: Beratung zum Teilhaushalt 3 und 5 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2	01268/2012	Beschlussvorlage Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013 Entwurf Stellenplan 2013 Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013 Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012 Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013) Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013) Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013) Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013) Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013) mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013) Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013) mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013) Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013) Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013) Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013) Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013) Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013) ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013) Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013) Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013) Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013) Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 5	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
Ö 5.1	Kasseneinnahmereste der Landeshauptstadt Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	01282/2012	Antrag nachrichtlich: Anfragen und Nachfragen der Fraktion Unabhängige Bürger an die Oberbürgermeisterin Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 14.11.2012 Beschluss StV vom 28.01.2013
Ö 6	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Sonstiges