Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö
Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Finanzen
 
Ö 2
Beratung zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013
 
Ö 2.1
Haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 2.1.1
Vervollständigung der Beleuchtung und des Fußweges am Schulzenweg
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

01184/2012
Ö 2.2
Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
 
Ö 2.3
Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zu den Ergebnis- und Finanzhaushalten und sonstigen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf zu § 8 der Haushaltssatzung (Bewirtschaftungsregeln) und zu weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes
 
Ö 2.4
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Wiedervorlage

01268/2012
Ö
Beratung des Hauptausschusses
 
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 3.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 97. Sitzung vom 12.11.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 98. Sitzung vom 13.11.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Wiedervorlage/n
 
Ö 4.1
13. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

01287/2012
Ö 4.2
Jahresabschluss 2011 - Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01289/2012
Ö 4.3
Jahresabschluss 2011- Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01290/2012
Ö 4.4
Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Abs. 2 zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und dem Land Mecklenburg - Vorpommern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

01253/2012
Ö 4.5
Satzung nach § 34 Abs.4, Nr.3 "BauGB "Wohnpark Am Wald - Ehemalige Kieskuhle"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4

01256/2012
Ö 5
Vorlage/n
 
Ö 5.1
Kooperation mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim zur Bildung eines BAFöG-Kompetenzzentrums

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01302/2012
Ö 5.2
Sanierung der Erich-Weinert-Schule mit Städtebauförderungsmitteln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01260/2012
Ö 5.3
Überplanmäßige Auszahlung für das Unterführungsbauwerk der Straßenbahn am Knotenpunkt B 321 / B 106 im Sachkonto 5410100.78523000 in der Maßnahme 5410112030

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01262/2012
Ö 5.4
Durchführungs-/städtebaulicher Vertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 71.10 "Lewenberg - Nahversorgungsmarkt Wismarsche Straße"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01265/2012
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Schwerin unter Beteiligung des Seniorenbeirates und des Behindertenbeirates
Antragsteller: Seniorenbeirat und Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01257/2012
Ö 6.2
Prüfung einer Einführung einer parallelen Währungseinheit
Antragsteller: Stadtvertreter René Zeitz

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01272/2012
Ö 6.3
Antrag zur Einführung einer Regionalwährung
Antragsteller: Stadtvertreter René Zeitz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 3

01273/2012
Ö 6.4
Kasseneinnahmereste der Landeshauptstadt
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

01282/2012
Ö 6.5
Unterstützung des Feuerwehrmuseums in Neu Zippendorf
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01278/2012
Ö 6.6
Begrenzung der Zinsen für Dispositionskredite
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0

01306/2012
Ö 7
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 13.11.2012
 
Ö 8.2
aktuelle Tarife für die Tiefgarage des Stadthauses
 
Ö 8.3
Personalangelegenheit
hier: Besetzung einer Stelle in der Geschäftsbuchhaltung
 
Ö 8.4
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 98. Sitzung vom 13.11.2012 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10.1
Genehmigung zur europaweiten Ausschreibung für die Ersatzbeschaffung eines Rüstwagen inkl. Beladung nach DIN EN EN 1846-2 und DIN 14555-3 für die Feuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

01298/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Investitionsverpflichtung Sozius gGmbH
 
N 11.2
Information über die Vergabeentscheidung zur Umschuldung zweier Investitionsdarlehen in Höhe von EUR 2.418.670,00 der Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 11.3
Information über die Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.033.217,99 € am 30.10.2012
 
N 11.4
Unentgeltliche Übernahme der im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 04.90.01 "Schwerin-Krebsförden II", belegenen, als Fläche für den Naturschutz gem. § 9 Abs. 1 Nr. 20 BauGB ausgewiesenen Flächen
 
N 11.5
Grundstücksangelegenheit Puschkinstr. 20
 
N 12
Sonstiges
 
N 12.1
Einzelprobleme