Sitzung
069/FA/2012
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin
Datum
22.11.2012
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung von Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 67. Sitzung vom 15.11.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 68. Sitzung vom 17.11.2012 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen
 
Ö 4.1
Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Schwerin unter Beteiligung des Seniorenbeirates und des Behindertenbeirates

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01257/2012
Ö 4.2
Vervollständigung der Beleuchtung und des Fußweges am Schulzenweg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1

01184/2012
Ö 4.3
Sportzentrum Stern Buchholz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1

01304/2012
Ö 4.4
Mindestlohn bei Auftragsvergaben durch städtische Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2

01308/2012
Ö 5
Beratung des Hpl Entwurfes 2013
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013
hier: Beratung der Teilhaushalte 9 - Bauen, Teilhaushalt 10 - Verkehr und Beratung zu den Invetitionen im Bereich des TH5, TH 9 und TH 10

Beschluss: Wiedervorlage

01268/2012
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 7.1
Genehmigung zur europaweiten Ausschreibung für die Ersatzbeschaffung eines Rüstwagen
 
N 8
Sonstiges
 
N 9
Mitteilungen der Verwaltung